OLG München, 13.03.2008

Gesetzesstand: 7. Juni 2013

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Rechtsprechung
OLG München, 13.03.2008 - 29 U 4605/07

markenmagazin:recht
§ 5 MarkenG; § 15 MarkenG
Leichter leben - Bei Werk- und Zeichenähnlichkeit zwischen Rubrikbezeichnungen von Zeitschriften besteht eine unmittelbare Verwechslungsgefahr
openjur.de
Markenrecht: Werktitelschutz des Rubriktitels einer Frauenzeitschrift; unmittelbare Verwechslungsgefahr der Rubriktitel "Leichter leben"
Kanzlei Prof. Schweizer
Kollision zwischen zwei sich gegenüberstehenden Rubrikbezeichnungen "Leichter leben"
it-recht-kanzlei
"Leichter leben!" - Werktitelschutz für eine Zeitschriftenrubrik

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LG München I, 30.03.2010 - 33 O 1467/09
Markenrecht: Werktitelschutz des Rubriktitels eines Zeitungsbuches; unmittelbare …
Die hierfür erforderliche Unterscheidungskraft kommt dem Titel "AGENDA" auch zu, insbesondere unter Berücksichtigung der geringen Anforderungen, die an die Unterscheidungskraft von Rubrikenbezeichnungen in Zeitschriften zu stellen sind (vgl. nur OLG München, GRUR-RR 2008, 402, 403 - Leichter Leben).
Dort hat die Kammer, bestätigt durch das OLG München (GRUR-RR 2008, 402 ff.), überzeugend ausgeführt, dass bei einer anderen Betrachtungsweise der an sich gewollte Kennzeichenschutz für Rubrikentitel leerliefe.