OLG München, 23.10.2008

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
OLG München, 23.10.2008 - 29 U 5696/07

openjur.de
Urheberrechtsschutz: Beteiligung eines IT-Nachrichtendienstes an der Verbreitung von Erzeugnissen zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen durch die Setzung eines Links
aufrecht.de
Rechtswidrige Linksetzung zu Programmen die Kopierschutz umgehen
kanzlei.biz
Linksetzung auf Homepage eines Herstellers für Kopierschutzumgehungssoftware strafbare Beihilfehandlung

heise.de
iprecht.de
Linksetzung auf illegale Software im Rahmen Berichterstattung ist vorsätzliche Beihilfe
aufrecht.de
Rechtswidrige Linksetzung zu Programmen, die Kopierschutz umgehen
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vereinbarkeit des Verbots der Umgehung wirksamer technischer Schutzmaßnahmen mit dem Eigentumsrecht; Zulässigkeit des Verbots der Setzung eines Hyperlinks gegenüber einem IT-Nachrichtendienst
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Unzulässigkeit des Setzens eines Links auf eine Download-Seite für die Umgehung des DVD-Kopierschutzes
damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)
§§ 95 a UrhG, § 823 Abs. 2, 830 Abs. 2 UrhG
Dem Heise-Verlag ist die Verlinkung auf Kopierschutzsoftware untersagt
123recht.net (Pressebericht, 27.11.2008)
Heise haftet für Hyperlinks

afs-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Linkverbot in redaktioneller Berichterstattung
suite101.de (Kurzinformation)
Neues zur Haftung für Hyperlinks: Vorsicht bei rechtswidrigen Inhalten Dritter
heise.de (Pressebericht, 20.11.2008)
OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Hyperlinksetzung zu einer Internetseite, auf der Software zur Umgehung des Kopierschutzes angeboten wird, ist rechtswidrig - Streit um Verlinkung auf heise.de
lto.de (Kurzinformation)
Linksetzung zu einem Programm, das Kopierschutz umgehen kann, ist grundsätzlich rechtswidrig

heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)
Dokumentation: Heise versus Musikindustrie

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

BGH, 14.10.2010 - I ZR 191/08
AnyDVD
Die Berufung des Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG München, GRUR-RR 2009, 85).
BVerfG, 15.12.2011 - 1 BvR 1248/11
Nichtannahmebeschluss AnyDVD
Auch in der Hauptsache obsiegten die Beschwerdeführerinnen vor dem Landgericht (…LG München I, CR 2008, S. 186 = MMR 2008, S. 192) und dem Oberlandesgericht (OLG München, GRUR-RR 2009, S. 85).
OLG München, 08.10.2009 - 29 U 2636/09
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für Ansprüche gegen schweizer …
Sonstige Umstände, die für eine Ausrichtung des Auftritts auf Deutschland sprächen, liegen - anders als etwa in den vom Kläger angeführten Senatsentscheidungen GRUR-RR 2009, 85 - AnyDVD II und GRUR-RR 2004, 171 ff. - Cambridge Institut (…vgl. auch BGH, a. a. O., - Cambridge Institute) - nicht vor.