Kurzlink:
Rechtsprechung
| OLG München, 26.09.2005 - 34 Wx 74/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berücksichtigung schriftsätzlichen Vorbringens nach mündlicher Verhandlung im Wohnungseigentumsverfahren - gemeinschaftliches Eigentum an widersprüchlich ausgewiesenem Sondereigentum
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wohnungseigentum - Widerspruch zwischen Teilungserklärung und Aufteilungsplan
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Schriftsätzliches Vorbringen der Beteiligten im WEG-Verfahren ist auch dann zu berücksichtigen, wenn es erst nach der mündlichen Verhandlung, aber noch vor Erlass der abschließenden Entscheidung bei Gericht eingeht
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kellerräume als Sondereigentum? Nicht bei Widerspruch in Teilungserklärung! (IMR 2006, 193)
Verfahrensgang
- AG Hersbruck - UR II 25/04
- LG Nürnberg-Fürth, 03.05.2005 - 14 T 13176/04
- OLG München, 26.09.2005 - 34 Wx 74/05
Zeitschriftenfundstellen
- NJW-RR 2006, 87
- NZM 2006, 704
- IMR 2006, 193
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 11.07.2007 - XII ZR 164/03
Verfahrensrecht - Protokollurteil ist von allen Richtern zu unterschreiben!
Denn er belegt gerade nicht die persönliche Übergabe an den Empfänger, und hinsichtlich der Möglichkeit der Kenntnisnahme infolge des Einwurfs in seinen Briefkasten ist der Beweiswert schon wegen möglicher Fehler des Postzustellers geringer (für den Beweis des ersten Anscheins bei ordnungsgemäß ausgefülltem Auslieferungsbeleg: OLG Koblenz OLGR 2005, 869, 870;… Palandt/Heinrichs aaO Rdn. 21;… Reichert aaO;… Jänisch aaO S. 537 f.; a.A. Bauer/Diller NJW 1998, 2795, 2796; Friedrich VersR 2001, 1090, 1093). - OLG München, 26.10.2005 - 34 Wx 120/05
Zuständigkeit des Wohnungseigentumsgerichts bei Verlangen nach Zustimmung zur …
Ein derartiger Anspruch, der auf eine Abänderung der Teilungserklärung gerichtet ist, kann sich nur aus dem Gemeinschaftsverhältnis ergeben (BayObLGZ 1998, 111/114; vgl. auch Beschluss des Senats vom 26.9.2005, 34 Wx 74/05;… Niedenführ/Schulze § 43 Rn. 14;… Merle in Bärmann/Pick/Merle § 43 Rn. 16). - LG Nürnberg-Fürth, 09.04.2008 - 8 S 7413/07
Lebensversicherungsvertrag: Umkehr der Beweislast für eine Vertragskündigung …
b) Überwiegend wird in der Rechtsprechung der Anscheinsbeweis etwa bejaht, um mit der Aufgabe eines Einwurfeinschreibens zur Post den Beweis für den Zugang der damit beabsichtigten Erklärung zu erleichtern (so etwa OLG Saarbrücken OLGR Saarbrücken 2007, 601; OLG Koblenz OLGR 2005, 869; a.A. LG Potsdam VersR 2001, 995).