Rechtsprechung
   OLG München, 19.02.2009 - 31 AR 38/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,9606
OLG München, 19.02.2009 - 31 AR 38/09 (https://dejure.org/2009,9606)
OLG München, Entscheidung vom 19.02.2009 - 31 AR 38/09 (https://dejure.org/2009,9606)
OLG München, Entscheidung vom 19. Februar 2009 - 31 AR 38/09 (https://dejure.org/2009,9606)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,9606) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Gemeinsamer Gerichtsstand: Klage auf "weitere angemessene Beteiligung" gegen den Inhaber des urheberrechtlichen Nutzungsrechts und dessen Lizenznehmer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung eines gemeinsam zuständigen Gerichts für verschiedene Inhaber von Nutzungsrechten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 32a; ZPO § 36 Abs. 1 Nr. 3; ZPO § 60
    Bestimmung eines gemeinsam zuständigen Gerichts für verschiedene Inhaber von Nutzungsrechten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Urheber kann sämtliche Nutzungsberechtigte an einem Gerichtsstand gemeinsam verklagen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Urheber kann sämtliche Nutzungsberechtigte an einem Gerichtsstand gemeinsam verklagen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Urheber kann sämtliche Nutzungsberechtigte an einem Gerichtsstand gemeinsam verklagen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 892 (Ls.)
  • GRUR-RR 2009, 319
  • ZUM 2009, 428
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BayObLG, 08.10.1998 - 1Z AR 59/98

    Klagen gegen mehrere Streitgenossen, für die kein gemeinsamer Gerichtsstand

    Auszug aus OLG München, 19.02.2009 - 31 AR 38/09
    Dies lehnen die Gerichte in ständiger Rechtsprechung ab (vgl. nur, wie bei Zöller aaO. zitiert, BayObLG NJW-RR 1999, 1293).
  • LG München I, 07.05.2009 - 7 O 17694/08

    Stufenklage des Chefkameramannes einer Filmproduktions auf Fairnessausgleich

    Mit Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 19.02.2009 (Az.: 31 AR 038/09; nach Bl. 157) wurde das Landgericht München als gemeinsam zuständiges Gericht bestimmt.
  • BayObLG, 28.10.2020 - 1 AR 79/20

    Voraussetzungen für die Bestimmung eines einheitlich zuständigen Gerichts

    Ein übereinstimmender tatbestandlicher Kern, in dem sich die prozessualen Streitgegenstände der beabsichtigten Klage gegen beide Antragsgegnerinnen berühren würden (vgl. OLG München, Beschluss vom 19. Februar 2009, 31 AR 38/09, juris Rn. 3 f.), liegt darin nicht.
  • OLG München, 23.02.2011 - 34 AR 238/10

    Zuständigkeitsbestimmung: Anspruch gegen mehrere öffentlich-rechtliche

    Denn die Ansprüche beruhen auf einem im Wesentlichen gleichartigen tatsächlichen und rechtlichen Grund (vgl. dazu ausführlich OLG München - 31. Zivilsenat - vom 19.2.2009, 31 AR 38/09 bei juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht