Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 24.10.1996 - Ws 753/96   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz)

    StVollzG § 84; GG Art. 13; ZPO § 114
    Durchsuchung von Hafträumen

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NStZ 1997, 359



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Wird zitiert von ...  

  • KG, 12.05.2005 - 5 Ws 166/05  

    Haftraumdurchsuchung in einer Justizvollzugsanstalt: Pflicht der Beamten zum

    Ob, wann und wie oft die Hafträume durchsucht werden, ist grundsätzlich in das Ermessen der Vollzugsbehörde gestellt, das lediglich durch die Verpflichtung eingeschränkt wird, die Grundrechte der Gefangenen, das Übermaß - und Willkürverbot sowie die allgemeinen Vollzugsgrundsätze der §§ 2 - 4 StVollzG zu beachten (vgl. OLG Nürnberg NStZ 1997, 359 = ZfStrVo 1998, 53, 54; Beschluß des Senats vom 23. Mai 2003 - 5 Ws 99/03 Vollz - Calliess/Müller-Dietz, StVollzG 10. Aufl., § 84 Rdn. 3, 4; Arloth/Lückemann, StVollzG 2004, § 84 Rdn. 1 und 3).
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