OLG Nürnberg, 25.01.2011

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 25.01.2011 - 3 U 1606/10

openjur.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Sparkasse: Inhaltskontrolle für eine Auslagenklausel im Bankverkehr mit Verbrauchern
BAYERN | RECHT
§ 307 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 4 UKlaG, Nr 18 SparkAGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Sparkasse: Inhaltskontrolle für eine Auslagenklausel im Bankverkehr mit Verbrauchern

heidrun-jakobs-blog.de (Kurzinformation)
Auslagenklausel der Sparkassen gegenüber Verbrauchern unwirksam

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BGH, 08.05.2012 - XI ZR 61/11
Voraussetzungen für Aufwendungsersatzanspruch in AGB
Zur Begründung seiner Entscheidung hat das Berufungsgericht, dessen Urteil in WM 2011, 1754 veröffentlicht ist, im Wesentlichen ausgeführt:.
BGH, 08.05.2012 - XI ZR 437/11
Unwirksame Klausel in Bank-AGB
Zur Begründung seiner Entscheidung hat das Berufungsgericht in weitgehender inhaltlicher Übereinstimmung mit dem zur gleichlautenden Regelung in Nr. 18 AGB-Sparkassen ergangenen Urteil des OLG Nürnberg vom 25. Januar 2011 (WM 2011, 1754), das Gegenstand des Revisionsverfahrens XI ZR 61/11 ist, im Wesentlichen ausgeführt:.
LG Bamberg, 19.04.2011 - 1 O 46/10
Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Bank: Wirksamkeit einer Klausel zur …
Beide Teile enthalten bei kundenfeindlichster Auslegung, von der auszugehen ist, jeweils Bestimmungen, durch die von Rechtsvorschriften, abweichende oder diese ergänzende Regelung vereinbart werden, daher der Inhaltskontrolle nach § 307 BGB unterliegen und dieser nicht standhalten (so auch in einem vergleichbaren Fall bereits OLG Nürnberg, AZ 3 U 1606/10).
Dadurch anfallende Auslagen kann die Beklagte jedoch nicht auf ihre Kunden abwälzen (so auch bereits LG Nürnberg-Fürth, AZ: 7 O 466/10; OLG Nürnberg, AZ: 3 U 1606/10).