OLG Nürnberg, 29.04.2008

Gesetzesstand: 7. Juni 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07

openjur.de
Markenrecht: Wiedergabe der Bildmarke eines bekannten Automobilherstellers an originalgetreuer Stelle auf einem Modellauto

Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)
Modellauto mit Opel-Aufdruck verletzt Markenrechte von Opel nicht

EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)
Keine Markenverletzung durch Wiedergabe der auch für Spielzeug eingetragenen Bildmarke eines Automobilherstellers auf Modellauto an originalgetreuer Stelle

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BGH, 14.01.2010 - I ZR 88/08
Opel-Blitz II
Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Nürnberg GRUR-RR 2008, 393 = WRP 2008, 1257).
LG Köln, 29.01.2009 - 31 O 537/08
Marken auf Modelleisenbahnen
Wie das OLG Nürnberg in der Berufungsentscheidung zu der der EuGH Entscheidung zugrunde liegenden Sache (OLG Nürnberg, Urt. v. 29.4.2008, 3 U 1240/07) zutreffend ausführt, ist der Begriff "wirtschaftlich verbundenes Unternehmen" auf Grund der Rz. 9 im Urteil des EuGH so zu verstehen, dass damit Lizenznehmer gemeint sind.
KG, 27.09.2011 - 1 Ss 128/09
Strafbarkeit der Rufausbeutung einer fremden Marke durch Vertrieb von …
Es hat sich vielmehr für seine Rechtsauffassung auf das OLG Nürnberg gestützt, das für die Wiedergabe einer Bildmarke (hier: Opel-Blitz-Zeichen) an originalgetreuer Stelle auf einem Modellauto eine Unlauterkeit nicht angenommen hat, weil die Herstellung von Spielzeugmodellen von Kraftfahrzeugen seit "Jahrzehnten" üblich sei (vgl. OLG Nürnberg WRP 2008, 1257).