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| OLG Naumburg, 17.05.2006 - 1 Verg 3/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
- oeffentliche-auftraege.de
Verzicht auf die Vergabe: Scheinbeendigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrages im Vergabeverfahren
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vergabe - Nachprüfungsantrag: Unternehmen muss Neuausschreibung nicht rügen
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse (2)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wann darf ein Verhandlungsverfahren aus Mangel an Bewerbern abgebrochen werden? (IBR 2006, 518)
Sonstiges
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des OLG Naumburg vom 17.05.2006, Az.: 1 Verg 3/06 (Vergabe von Architektenleistungen; Aufhebung der Aufhebung; Doppelausschreibung; Antragsbefugnis)" von RA Dr. Reinhard Voppel, original erschienen in: VergabeR 2006, 818 - 820.
Verfahrensgang
- VK Sachsen-Anhalt, 03.03.2006 - 2 VK LVwA 2/06
- OLG Naumburg, 17.05.2006 - 1 Verg 3/06
Zeitschriftenfundstellen
- BauR 2006, 1954 (Ls.)
- IBR 2006, 518
- VergabeR 2006, 814
- ZfBR 2006, 727 (Ls.)
Wird zitiert von ... (9)
- OLG Naumburg, 25.09.2006 - 1 Verg 10/06
Vergabe - Auschluss wegen unvollständiger Angaben
Die hiergegen gerichtete sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin hatte der Senat mit seinem Beschluss vom 17. Mai 2006, 1 Verg 3/06, als unbegründet zurückgewiesen. - OLG Naumburg, 31.07.2006 - 1 Verg 6/06
Vergabe - Antrag nach § 115 Abs. 3 GWB bei Doppelausschreibung
Für die vorliegende Entscheidung kann offen bleiben, ob in der doppelten Ausschreibung eines Bauauftrages, der insgesamt nur einmal erteilt werden soll, ein Verstoß gegen das Vergaberecht liegt und ob die vermeintlich verletzte Vorschrift Bieter schützenden Charakter trägt (vgl. hierzu Anm. Prieß VergabeR 2001, 399, 400; Kaiser NZBau 2002, 553; vgl. für den Bereich der Vergabe von Lieferungen und Leistungen auch: § 26 Nr. 5 VOL/A; für den Bereich der Vergabe freiberuflicher Leistungen: OLG Naumburg, Beschluss v. 17. Mai 2006, 1 Verg 3/06). - VK Hessen, 04.12.2006 - 69d-VK-58/06
Vergabe - Aufhebung einer Ausschreibung
Das OLG Naumburg habe entschieden, dass die Zulässigkeit eines Nachprüfungsverfahrens nicht von der Zulässigkeit eines weiteren Nachprüfungsantrages abhängen könne (OLG Naumburg, Beschluss vom 17.05.2006 - 1 Verg 3/06).Der -gegenteiligen Auffassung des OLG Naumburg (Beschluss vom 17.05.2006 - 1 Verg 3/06 - VergabeR 2006, 814 ff.) kann nach Auffassung der Kammer nicht gefolgt werden (a)).
- OLG Naumburg, 25.09.2006 - 1 Verg 8/06
Vergabe - VOF: Rechtsmittel gegen Aufhebung der Vergabe?
Die hiergegen gerichtete sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin wies der Senat mit seinem Beschluss vom 17. Mai 2006, 1 Verg 3/06, als unbegründet zurück. - OLG Naumburg, 13.10.2006 - 1 Verg 12/06
Vergabe - Folgen einer Doppelausschreibung
Der erkennende Senat hat eine doppelte Ausschreibung eines Auftrags im Bereich von Bauplanungs- und Bauüberwachungsleistungen durch Architekten und Ingenieure als vergaberechtlich nicht zu beanstanden bewertet (vgl. Beschluss v. 17. Mai 2006, 1 Verg 3/06 "Speicher als Denkfabrik"). - OLG Naumburg, 13.10.2006 - 1 Verg 11/06
Vergabe - Folgen einer Doppelausschreibung
Der erkennende Senat hat eine doppelte Ausschreibung eines Auftrags im Bereich von Bauplanungs- und Bauüberwachungsleistungen durch Architekten und Ingenieure als vergaberechtlich nicht zu beanstanden bewertet (vgl. Beschluss v. 17. Mai 2006, 1 Verg 3/06 "Speicher als Denkfabrik"). - VK Sachsen, 11.12.2009 - 1/SVK/054-09
Vergabe - Absendung der Vorinformation ist kein Beginn des Vergabeverfahrens
Insoweit schließt sich die Vergabekammer der Entscheidung des OLG Naumburg (B. v. 17.05.2006 - 1 Verg 3/06) an und gibt damit ihre bisher vertretene Rechtsauffassung zur doppelten Rügeverpflichtung auf (vgl. ehem. VK Sachsen, B. v. 02.09.2005 - 1/SVK/108-05, u. v. 09.05.2006 - 1/SVK/035-06). - VK Südbayern, 29.04.2010 - Z3-3-3194-1-03-01/10
Vergabe - § 13 VgV analog auf de-facto-Vergaben anzuwenden
Für die Zulässigkeit eines Feststellungsantrages ist auch Voraussetzung, dass der Nachprüfungsantrag überhaupt zulässig war; denn einem Antragsteller soll kein Vorteil daraus erwachsen, dass ein von vornherein unzulässiger Antrag gegenstandslos geworden ist (OLG Koblenz, B. v. 04.02.2009, Az.: 1 Verg 4/08; OLG Naumburg, B. v. 17.05.2006, Az.: 1 Verg 3/06; BayObLG, B. v. 1.7.2003, Az.: Verg 3/03; VK Hessen, B. v. 13.05.2009, Az.: 69 d VK 10/2009 u. B. v. 30.03.2009, Az: 69 d VK - 66/2008). - VK Sachsen, 20.09.2006 - 1/SVK/085-06
Vergabe - Alle Mitglieder einer Bietergemeinschaft müssen Eignung nachweisen!
Damit kann dahinstehen, ob einem Bieter in einer Verfahrenskonstellation wie der vorliegenden eine "doppelte Rügeverpflichtung" obliegt, oder ob man eine solche mit dem Argument des Verlangens einer "übergesetzlichen Verfahrensvoraussetzung" von der Hand weist (vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 17.05.2006 - 1 Verg 3/06).