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OLG Nürnberg, 17.05.2011 - 3 U 1683/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 16.07.2008 - 4 HKO 8771/07
- OLG Nürnberg, 29.03.2011 - 3 U 1683/08
- OLG Nürnberg, 17.05.2011 - 3 U 1683/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.02.2008 - VIII ZB 56/07
Zeitpunkt für die Geltendmachung eines in der mündlichen Verhandlung zutage …
Auszug aus OLG Nürnberg, 17.05.2011 - 3 U 1683/08
Dann aber wäre es Sache der Klägerin gewesen, den Sachverständigen unmittelbar nach der Anhörung noch vor einer Wiederholung der Berufungsanträge und vor dem Schluss der mündlichen Verhandlung abzulehnen (…Zöller/Greger ZPO, 28.Auf.,Rdnr. 11 zu § 406 ZPO sowie BGH, Beschluss vom 5.2.2008, Az. VIII ZB 56/07).
- VG Stuttgart, 09.07.2012 - 12 K 441/12
Zur Beihilfefähigkeit von Medizinprodukten, die Arzneimittel im Sinne des …
Denn die Regelung gilt nicht für Medizinprodukte, die Arzneimittel im Sinne des Beihilferechts sind, sie gilt nur für solche Medizinprodukte, die keine solchen Arzneimittel sind, die die es aber auch gibt (OLG Nürnberg, Beschl. v. 17.05.2011 - 3 U 1683/08 -, juris).