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| OLG Saarbrücken, 19.05.2010 - 6 UF 38/10 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
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Zulässigkeit und Grenzen der Vorwegnahme der Hauptsache im einstweiligen Verfügungsverfahren nach dem GewSchG
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Zulässigkeit und Grenzen der Vorwegnahme der Hauptsache im einstweiligen Verfügungsverfahren nach dem GewSchG
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Im Wege einstweiliger Anordnung erlassene Gewaltschutzanordnungen müssen grundsätzlich befristet werden
Verfahrensgang
- AG St. Ingbert, 23.02.2010 - 4 F 13/10
- OLG Saarbrücken, 19.05.2010 - 6 UF 38/10
Zeitschriftenfundstellen
- FamRZ 2010, 1810
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Saarbrücken, 12.07.2010 - 6 UF 42/10
Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer Tatsachenbehauptung im einstweiligen …
Bleibt aber nur dieser Weg, um die erforderlichen Einschränkungen der Grundrechte des Täters möglichst gering zu halten, bedarf es von Verfassungs wegen umso dringenderer Gründe, um gleichwohl von einer zeitlichen Beschränkung abzusehen (siehe zum Ganzen Senatsbeschluss vom 19. Mai 2010 - 6 UF 38/10 - m.z.w.N.). - OLG Saarbrücken, 20.10.2010 - 6 UF 102/10
Befristung einer einstweiligen Anordnung im Gewaltschutzverfahren
Bleibt aber nur dieser Weg, um die erforderlichen Einschränkungen der Grundrechte des Täters möglichst gering zu halten, bedarf es von Verfassungs wegen umso dringenderer Gründe, um gleichwohl von einer zeitlichen Beschränkung abzusehen (siehe zum Ganzen Senatsbeschlüsse vom 19. Mai 2010 - 6 UF 38/10 -, NJW-Spezial 2010, 614, und vom 12. Juli 2010 - 6 UF 42/10 -, juris, jeweils m.w.N.).