Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 19.05.2010 - 6 UF 38/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit und Grenzen der Vorwegnahme der Hauptsache im einstweiligen Verfügungsverfahren nach dem GewSchG

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit und Grenzen der Vorwegnahme der Hauptsache im einstweiligen Verfügungsverfahren nach dem GewSchG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit und Grenzen der Vorwegnahme der Hauptsache im einstweiligen Verfügungsverfahren nach dem Gewaltschutzgesetz (GewSchG)

Verfahrensgang

  • AG St. Ingbert, 23.02.2010 - 4 F 13/10
  • OLG Saarbrücken, 19.05.2010 - 6 UF 38/10

Zeitschriftenfundstellen

  • FamRZ 2010, 1810



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Saarbrücken, 20.10.2010 - 6 UF 102/10  

    Befristung einer einstweiligen Anordnung im Gewaltschutzverfahren

    Bleibt aber nur dieser Weg, um die erforderlichen Einschränkungen der Grundrechte des Täters möglichst gering zu halten, bedarf es von Verfassungs wegen umso dringenderer Gründe, um gleichwohl von einer zeitlichen Beschränkung abzusehen (siehe zum Ganzen Senatsbeschlüsse vom 19. Mai 2010 - 6 UF 38/10 -, NJW-Spezial 2010, 614, und vom 12. Juli 2010 - 6 UF 42/10 -, juris, jeweils m.w.N.).

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