Kurzlink:
Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 23.11.2005 - 1 Verg 3/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
- oeffentliche-auftraege.de
Bieterschützende Vorschriften: § 9 VOB/A (bejaht)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vertragsangebot nach § 21 Nr. 1 Abs. 1 S. 3 VOB/A - Auslegungskriterien - Zulässige Ergänzung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vergabe - Nachverhandlungsverbot bei funktionaler Leistungsbeschreibung?
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Ergänzung eines in Detailfragen änderungswürdigen Angebots zur Erstellung einer Kläranlage zulässig
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Funktionale Leistungsbeschreibung: Einschränkung des Nachverhandlungsverbots? (IBR 2006, 160)
Verfahrensgang
- VK Saarland, 27.05.2005 - 3 VK 02/05
- VK Saarland, 28.06.2005 - 3 VK 02/05
- OLG Saarbrücken, 29.09.2005 - 1 Verg 5/05
- OLG Saarbrücken, 23.11.2005 - 1 Verg 3/05
Zeitschriftenfundstellen
- NZBau 2006, 457
- IBR 2006, 160
Wird zitiert von ... (8)
- VK Mecklenburg-Vorpommern, 28.11.2008 - 2 VK 7/08 Vermutungen reichen nicht aus, ebenso wenig schadet grob fahrlässige Unkenntnis von dem Vergabefehler bzw. fahrlässige Unkenntnis von dem Vergabefehler (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2006, Az.: Verg 23/06; Beschluss vom 19.07.2006, Az.: Verg 27/06; OLG Celle, Beschluss vom 05.07.2007, Az.: 13 Verg 8/07; Saarländisches OLG, Beschluss vom 23.11.2005, Az.: 1 Verg 3/05); die ,,Annahme" eines Vergaberechtsverstoßes steht bloßen Vermutungen über die Rechtslage sehr nahe und bedeutet keine positive Kenntnis (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2006, Az.: Verg 27/06).
- VK Mecklenburg-Vorpommern, 07.01.2008 - 2 VK 5/07 Vermutungen reichen nicht aus, ebenso wenig schadet grob fahrlässige Unkenntnis von dem Vergabefehler bzw. fahrlässige Unkenntnis von dem Vergabefehler (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2006, Az.: Verg 23/06; Beschluss vom 19.07.2006, Az.: Verg 27/06; OLG Celle, Beschluss vom 05.07.2007, Az.: 13 Verg 8/07; Saarländisches OLG, Beschluss vom 23.11.2005, Az.: 1 Verg 3/05); die ,,Annahme" eines Vergaberechtsverstoßes steht bloßen Vermutungen über die Rechtslage sehr nahe und bedeutet keine positive Kenntnis (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.07.2006, Az.: Verg 27/06).
- VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.01.2008 - 2 VK 5/07 Vermutungen reichen nicht aus, ebenso wenig schadet grob fahrlässige Unkenntnis von dem Vergabefehler bzw. fahrlässige Unkenntnis von dem Vergabefehler (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.07.2006, Az.: Verg 23/06; Beschluss vom 19.07.2006, Az.: Verg 27/06; OLG Celle, Beschluss vom 05.07.2007, Az.: 13 Verg 8/07; Saarländisches OLG, Beschluss vom 23.11.2005, Az.: 1 Verg 3/05); die "Annahme" eines Vergaberechtsverstoßes steht bloßen Vermutungen über die Rechtslage sehr nahe und bedeutet keine positive Kenntnis (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.07.2006, Az.: Verg 27/06).
- VK Saarland, 08.03.2010 - 1 VK 03/10
Vergabe - Eingeschränkte Rügepräklusion gemäß EuGH-Rechtsprechung
Unter Verweis auf Gesetzeskommentierung und Rechtsprechung (hier vor allem die Beschlüsse des OLG Saarbrücken vom 23.11.2005 (1 Verg 3/05) und vom 29.05.2002 - 5 Verg 1/01) vertritt die Antragstellerin die Auffassung, geringfügig unvollständige Angebote seien in die Wertung aufzunehmen, wenn die Unvollständigkeit die Beurteilung ihrer Funktionalität durch die Vergabestelle nicht beeinträchtige, ihre sachlichen oder preislichen Lücken lediglich verhältnismäßig geringfügige Details beträfen und wenn die Zulassung darüber hinaus Manipulationen keinen Vorschub leiste. - OLG Saarbrücken, 29.09.2005 - 1 Verg 5/05
Vergabe - Antrag auf Sachverhaltsberichtigung einer Nachprüfungsentscheidung
Über die sofortigen Beschwerden wird der Senat im Vergabenachprüfungsverfahrens 1 Verg 3/05 am 26. Oktober 2005 mündlich verhandeln. - VK Niedersachsen, 17.04.2007 - VgK-11/07
Vergabe - Geforderter Baustelleneinrichtungsplan fehlt: Ausschluss!
Im Sinne einer derartig restriktiven Ausnahmeregelung ist auch die von der Antragstellerin zitierte Rechtsprechung OLG Saarbrücken (Beschluss v. 23.11.2005, Az.: 1 Verg 3/05), des BayObLG (Beschluss vom 15.09.2004, Az.: Verg 26/03) und des OLG Schleswig (Beschluss v. 10.03.2006, Az.: 1 (6) Verg 13/05) zu verstehen, wonach geringfügige "Unschärfen" hinsichtlich geforderter Erklärungen hinzunehmen seien, soweit sie nicht wesentliche Teilleistungen betreffen und sich nicht auf die Ausführung der Hauptleistung auswirken. - LG Saarbrücken, 20.10.2009 - 4 O 450/09
Vergabe - Angebotsverstoß durch Beifügung eigener AGB?
Sind aber Angebotsverstöße so gering, dass weder der Wettbewerb noch die Eindeutigkeit des Angebotsinhaltes noch das vom Auftraggeber nach dem Leistungsprogramm gewollte ernsthaft in Gefahr geraten, besteht kein Anlass, diese Angebote auszuschließen und es kann eine Abstimmung auf den richtigen Angebotsinhalt durch die in § 24 VOB/A gegebene Möglichkeit erfolgen (Saarländisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 23.11.2005 - 1 Verg 3/05, recherchierbar bei Juris). - VG München, 21.02.2008 - M 10 K 06.4895
Schwerer VOB-Verstoß; Verbot von Nachverhandlungen nach Zuschlagserteilung; …
Die Rechtsprechung setzt bei der Prüfung, ob es sich um eine technische Änderung geringen Umfangs handelt, das Gesamtauftragsvolumen und die Preisänderung der technischen Änderung in Relation (OLG Saarbrücken, v. 23.11.2005, Az. 1 Verg 3/05).