Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 23.12.2003 - 4 U 199/03 - 37   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Direktunterrichtsvertrag: Wirksamkeit eines Kündigungsausschlusses für die ersten 12 Monate des Vertrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Wirksamkeit eines die ordentliche Kündigung (im ersten Jahr) ausschließenden Direktunterrichtsvertrages

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zahlung einer Unterrichtsvergütung; Ausnutzung eines Mangel an Lebens- oder Geschäftserfahrung; Laufzeit von Verträgen; Kündigungsrecht aus wichtigem Grund; Regelungen über die Kündigungsmöglichkeiten; Verwendung von Formularverträgen; Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen; Verstoß gegen das Transparenzgebot; Ausschluss der Kündigungsmöglichkeit; Angemessenheitsprüfung von Direktunterrichtsverträgen; Kalkulationsinteresse des Unterrichtsunternehmens; Interessen eines Auszubildenden

Verfahrensgang

  • LG Saarbrücken, 12.03.2003 - 12 O 243/02
  • OLG Saarbrücken, 23.12.2003 - 4 U 199/03 - 37



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Duisburg, 22.07.2004 - 12 S 47/04  
    Zu den Direktunterrichtsverträgen gehören insbesondere auch Unterrichtsverträge an einer Heilpraktikerschule, die eine Ausbildung zum Heilpraktiker im Tages- oder Abendpräsenzstudium zum Gegenstand haben (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 23.12.2003, 4 U 199/03, jurisNr.: KORE432682004). .
  • AG Oldenburg/Holstein, 03.08.2010 - 22 C 880/09  

    Direktunterrichtsvertrag - Zustande kommen

    Zwischen den Parteien ist durch die Unterzeichnung des Formulars ein sog. Direktunterrichtsvertrag zustande gekommen, der einen Dienstvertrag darstellt (vgl. BGH, 13.11.1997, III ZR 165/96, NJW 1998, 748; OLG Saarbrücken, 23.12.2003, 4 U 199/03, OLGR 2004, 295, juris Rn. 22).

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