OLG Schleswig, 15.02.2007

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
OLG Schleswig, 15.02.2007 - 11 U 99/06

openjur.de
Justiz Schleswig-Holstein
§ 313 BGB, § 568 BGB
Wohnraummiete: Ernsthafter Wille zur Grundstücksbelastung als Voraussetzung der Einigung auf Verpflichtung zur Bestellung eines Wohnungsrechtes; Wegfall der Geschäftsgrundlage bei auf Lebenszeit geschlossenem Mietvertrag; Schriftsatz im Räumungsrechtsstreit als schriftliche Kündigung
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wegfall der Geschäftsgrundlage bei auf Lebzeit geschlossenen Mietvertrag

ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mietrecht - Beendigung eines auf Lebenszeit geschlossenen Mietvertrages
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Wegfall der Geschäftsgrundlage bei auf Lebzeit geschlossenen Mietvertrag

ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Beendigung Werk-Mietvertrag (IMR 2007, 1105)