Rechtsprechung
OLG Jena, 20.07.2011 - 2 W 343/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- webshoprecht.de
Keine Ernsthaftigkeit einer Unterlassungserklärung bei unklarer Höhe der Vertragsstrafe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Beschränkung der Erklärung auf die Zahlung "einer Vertragsstrafe" für jeden Fall der Zuwiderhandlung
- info-it-recht.de
Keine ernsthafte Unterwerfung bei unbestimmter Vertragsstrafe; Wiederholungsgefahr ist nicht ausgeräumt
- Justiz Thüringen
§ 3 UWG, § 8 Abs 1 UWG
Unlauterer Wettbewerb: Ernsthaftigkeit einer Unterlassungserklärung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Beschränkung der Erklärung auf die Zahlung "einer Vertragsstrafe" für jeden Fall der Zuwiderhandlung
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 8 Abs. 1 UWG, § 8 Abs. 3 UWG
Die Verpflichtung zur Zahlung "einer Vertragsstrafe” ohne Bezifferung ist nicht ernsthaft - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Völlig unbestimmte Vertragsstrafe lässt Wiederholungsgefahr nicht entfallen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Fehlende Ernsthaftigkeit von Unterlassungserklärung bei völlig unbestimmter Vertragsstrafe
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Abgabe einer Unterlassungserklärung mit unbestimmter Vertragsstrafe
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Wegstreichen der Vertragsstrafe in einer Unterlassungserklärung
- 123recht.net (Kurzinformation)
Unterlassungserklärung mit unbestimmter Vertragsstrafe
Verfahrensgang
- LG Gera, 20.06.2011 - 2 HKO 47/11
- OLG Jena, 20.07.2011 - 2 W 343/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Jena, 01.09.2010 - 2 U 330/10
Zur Gerichtszuständigkeit bei wettbewerbsrechtlich begründeten …
Auszug aus OLG Jena, 20.07.2011 - 2 W 343/11
Die bezifferte Vertragsstrafe muss sich dabei nicht an der Höhe des Zuständigkeitsstreitwerts der Landgerichte orientieren (vgl. Senat GRUR-RR 2011, 199), sondern kann auch unter EUR 5.000,00 angemessen sein.