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| OVG Berlin-Brandenburg, 19.10.2010 - 2 A 15.09 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
§ 47 Abs 2 S 1 VwGO, § 47 Abs 2a VwGO, § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 6 Nr 5 BauGB, § 1 Abs 6 Nr 7 BauGB
Normenkontrolle (Stattgabe); Bebauungsplan; allgemeines Wohngebiet; Baukörperausweisung; Grünfestsetzungen; Gehrecht zu Gunsten der Allgemeinheit; Plannachbarn; Antragsbefugnis; Präklusion; Bebauungsplan der Innenentwicklung; Nachverdichtung; beschleunigtes Verfahren; Überleitungsvorschrift; Bodenschutzklausel; Kleingartenanlage; "Außenbereich im Innenbereich"; städtebauliche Erforderlichkeit; Entwicklungsgebot; Beeinträchtigung der städtebaulichen Entwicklung des Gemeindegebiets; Abwägungsgebot; Abwägungsdefizit; Umweltbelange; Bodenschutzbelange; Belange der Kleingärtner; Maß der baulichen Nutzung; Überschreitung der Obergrenze; Ermittlung der Geschossflächenzahl; (unzulässige) Einbeziehung einer öffentlich zugänglichen Grünfläche; allgemeine Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse; Indizwirkung der Abstandsflächenunterschreitung; städtebauliche Gründe; "erfordern"; städtebauliche Ausnahmesituation; traditionell hohe Bebauungsdichte; Leitbild der Innenentwicklung; Wiederherstellung des Ortsbildes; Einzelfallprüfung; Einfluss auf das Abwägungsergebnis; Gesamtunwirksamkeit - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Öffentliches Baurecht - Wirksamkeit eines Bebauungsplans
Kurzfassungen/Presse (3)
- wkdis.de (Pressemitteilung)
Bebauungsplan für Grundstücke an der Württembergischen Straße im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin unwirksam
- berlin.de (Pressemitteilung)
Bebauungsplan für Grundstücke an der Württembergischen Straße im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin unwirksam
- lto.de (Kurzinformation)
Unzutreffende Berechnung der Obergrenzen für das Maß der baulichen Nutzung begründet Abwägungsfehler eines Bebauungsplans
Verfahrensgang
- OVG Berlin-Brandenburg, 19.10.2010 - 2 A 15.09
- OVG Berlin-Brandenburg, 28.01.2011 - 2 A 15.09
- BVerwG, 11.07.2011 - 4 BN 5.11
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Berlin-Brandenburg, 22.09.2011 - 2 A 8.11
Verkaufsflächenbegrenzung durch städtebaulichen Vertrag?
Nicht zum Bauland zählen hingegen Flächen, die nach ihrem Zweck nicht für eine Bebauung vorgesehen sind, wie etwa nach § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB festgesetzte private Grünflächen oder solche Flächen, die zur Verbindung des Baugrundstücks mit der öffentlichen Verkehrsfläche notwendig sind und mithin der straßenmäßigen Erschließung dienen (…vgl. Urteile des Senats vom 18. Dezember 2007 - OVG 2 A 3.07 -, juris Rn. 80 und vom 19. Oktober 2010 - OVG 2 A 15.09 -, juris Rn. 54 ff.).Ob der Plangeber diese Voraussetzungen für eine Überschreitung der Obergrenzen für das Maß der baulichen Nutzung zu Recht angenommen hat, beurteilt sich dabei maßgeblich nach der Begründung des Bebauungsplans (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Januar 1994 - 4 NB 42.93 -, Buchholz 406.12 § 17 BauNVO Nr. 5;… zum Ganzen auch Urteile des Senats vom 18. Dezember 2007, a.a.O., vom 30. September 2010 - OVG 2 A 22.08 -, juris, und vom 19. Oktober 2010, a.a.O.).
- OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - 2 S 47.11
Vorläufiger Rechtsschutz; Befreiung; Ausnahme; Errichtung einer Wohnanlage; …
Soweit sie geltend machen, in ihrem Recht auf effektiven Rechtsschutz aus Art. 19 Abs. 4 GG beeinträchtigt zu sein, da der Antragsgegner und die Beigeladene sie durch ein "einvernehmliches Zusammenwirken" unter Ausnutzung der durch die Nichtzulassungsbeschwerden nach § 133 Abs. 4 VwGO eingetretenen Hemmung der Rechtskraft des Normenkontrollurteils des Senats vom 19. Oktober 2010 - OVG 2 A 15.09 - "um den Erfolg ihres mit erheblichem zeitlichem und finanziellem Aufwand betriebenen Normenkontrollverfahrens" brächten und "vollendete Tatsachen" schüfen, übersehen sie die unterschiedlichen Gegenstände und Voraussetzungen der Rechtsschutzverfahren.