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Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 01.03.2011 - 20 LD 1/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis aufgrund des Sichverschaffens und des Besitzes von Dateien mit kinderpornografischem Inhalt trotz erheblich verminderter Schuldfähigkeit des Beamten wegen der besonderen Schwere des Dienstvergehens
- Telemedicus
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen Kinderpornographie
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis aufgrund des Sichverschaffens und des Besitzes von Dateien mit kinderpornografischem Inhalt trotz erheblich verminderter Schuldfähigkeit des Beamten wegen der besonderen Schwere des Dienstvergehens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bindungswirkung eines strafgerichtlichen Urteils auf die Feststellung der Schuldfähigkeit des Beklagten; Einstufung eines außerdienstlichen Fehlverhaltens durch das Sich-Verschaffen und den Besitz kinderpornografischer Darstellungen als Dienstvergehen; Entfernung aus dem Beamtenverhältnis als Disziplinarmaßnahme für den Konsumenten von kinderpornografischen Darstellungen; Gefährdung dienstlicher Belange als ein erschwerend zu berücksichtigender Umstand bei der Bestimmung der angemessenen Disziplinarmaßnahme; Absehen von der disziplinaren Höchstmaßnahme im Falle des Milderungsgrundes der verminderten Schuldfähigkeit und weiterer mildernder Umstände
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Kinderpornos beim Realschullehrer
Verfahrensgang
- VG Osnabrück, 10.11.2008 - 9 A 8/08
- OVG Niedersachsen, 01.03.2011 - 20 LD 1/09
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Baden-Württemberg, 24.08.2011 - DL 13 S 583/11
Besitz kinderpornografischer Dateien durch Lehrer; Disziplinarmaß
Ein solches Verhalten ist im besonderen Maße geeignet, Achtung und Vertrauen in einer für das Amt des Lehrers bedeutsamen Weise zu beeinträchtigen (BVerwG, Urteil vom 19.08.2010 - 2 C 5/10 -, NVwZ 2011, 303; VGH Mannheim, Urteil vom 18.06.2009 - DL 16 S 71/09 -, juris; OVG Lüneburg, Urteil vom 01.03.2011 - 20 LD 1/09 -, juris; OVG Münster, Urteil vom 18.11.2009 - 3d A 3353/08 -).(Rn.35).Ein solches Verhalten ist im besonderen Maße geeignet, Achtung und Vertrauen in einer für das Amt des Lehrers bedeutsamen Weise zu beeinträchtigen (BVerwG…, Urteil vom 19.08.2010, a.a.O.; Urteil des Senats vom 18.06.2009 - DL 16 S 71/09 -, juris; Niedersächs. OVG, Urteil vom 01.03.2011 - 20 LD 1/09 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.11.2009 - 3d A 3353/08 -).
OVG, Urteil vom 18.11.2004 - 3 LD 1/03 -, NVwZ 2005, 350 und vom 01.03.2011, a.a.O.; Saarl.
- VGH Baden-Württemberg, 20.06.2012 - DL 13 S 155/12
Disziplinarrecht - Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst - Besitz …
Ein solches Verhalten ist im besonderen Maße geeignet, Achtung und Vertrauen in einer für das Amt des Lehrers bedeutsamen Weise zu beeinträchtigen (BVerwG…, Urteil vom 19.08.2010, a.a.O.; Urteil des Senats vom 24.08.2011 - DL 16 S 583/11 -, juris; Niedersächs. OVG, Urteil vom 01.03.2011 - 20 LD 1/09 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.11.2009 - 3d A 3353/08 -).OVG, Urteil vom 18.11.2004 - 3 LD 1/03 -, NVwZ 2005, 350 und vom 01.03.2011, a.a.O.; Saarl.
- VGH Bayern, 26.06.2012 - 16a DC 11.2880
Einbehaltung von Bezügen; Prognoseentscheidung bei Art. 39 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 …
Wer als Lehrer in dieser Weise versagt, am sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen Gefallen findet, beweist erhebliche Persönlichkeitsdefizite, die ihn - nicht zuletzt auch im Hinblick auf seine Vorbildfunktion - in der Schule untragbar machen (BayVGH Urteil vom 12.07.2006, Az. 16a D 05.81 ; OVG Lüneburg, Urteil vom 01.03.2011, Az. 20 LD 1/09). - OVG Niedersachsen, 08.02.2012 - 19 LD 10/09
Entfernung eines Universitätsprofessors aus dem Beamtenverhältnis
Er ist aber ebenso wie der Produzent kinderpornografischer Schriften für die mit der Herstellung von Kinderpornografie zwangsläufig verbundenen gravierenden Verletzungen an Leib und Seele der hier missbrauchten Kinder verantwortlich (vgl. dazu Urt. d. erk. Gerichts v. 18.11.2004 - 3 LD 1/03 -, NVwZ 2005, 350, u. v. 1.3.2011 - 20 LD 1/09 -).