Kurzlink:
Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 08.12.2011 - 12 KN 208/09 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßigkeit des Ziels der Raumordnung als Voraussetzug für die Anpassungspflicht der Gemeinden nach § 1 Abs. 4 BauGB
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Öffentliches Baurecht - Was ist ein "Ziel" im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 2 ROG ?
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Keine Funktionslosigkeit der Festsetzung eines Vorranggebiets bei tatsächlichem Betrieb von Windenergieanlagen
Zeitschriftenfundstellen
- ZfBR 2012, 265
Wird zitiert von ...
- OVG Niedersachsen, 16.07.2012 - 12 LA 105/11
„Vorsorgliche“ Abwehr von Windenergieanlage?
Aus Anlass des vorliegenden Falls bedarf keiner Entscheidung, inwieweit das Regionale Raumordnungsprogramm für den Landkreis Nienburg/Weser, sollte es nicht ein Vorranggebiet im Bereich des Vorhabengrundstücks vorsehen, eine Anpassungspflicht nach § 1 Abs. 4 BauGB in Bezug auf den Flächennutzungsplan der Samtgemeinde J. aus November 2002, der dort das Sondergebiet "Wind" K. ausweist, auslösen könnte und ggf. welche Folgen eine Verletzung der Anpassungspflicht hätte (vgl. dazu etwa Nds. OVG, Urt. v. 8.12.2011 - 12 KN 208/09 -, NordÖR 2012, 191, juris; BVerwG, Beschl. v. 8.3.2006 - 4 BN 56.05 -, juris;… Runkel, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Band 1, Stand: Jan. 2012, § 1 Rdn. 69; Waechter, DÖV 2010, 493).