Kurzlink:
Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 21.12.2010 - 12 KN 71/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Festsetzung technischer Maße für Windenergieanlagen
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Festsetzung technischer Maße für Windenergieanlagen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
NGO § 6 Abs. 3 S. 1
Veranlassung der Bekanntmachung einer Satzung durch den Bürgermeister - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Öffentliches Baurecht - Begrenzung des Rotorradius von Windenergieanlagen
Kurzfassungen/Presse (2)
- Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)
Bekanntmachung von Satzungen in Niedersachsen
- lto.de (Kurzinformation)
Keine ordnungsgemäße Bekanntmachung eines Bebauungsplans ohne erkennbare Veranlassung durch den Bürgermeister
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Windenergieanlagen: Begrenzung von Höhe und Rotorradius im Bebauungsplan möglich! (IBR 2011, 722)
Zeitschriftenfundstellen
- BauR 2011, 1140
- IBR 2011, 722
Wird zitiert von ... (6)
- VG Stade, 14.09.2011 - 2 A 866/10
Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid (Windenergieanlagen)
Sofern Festlegungen von Maximalhöhen in Raumordnungsplänen von Oberverwaltungsgerichten für zulässig erachtet worden sind (Sächsisches OVG, Urteil vom 07.04.2005 - 1 D 2/03 -, juris) oder jedenfalls implizit nicht beanstandet worden sind (Nds. OVG, Urteil vom 21.12.2010 - 12 KN 71/08 -, juris), handelt es sich entweder um besondere Einzelfälle oder um Fälle, in denen sich die Frage nach dem bodenrechtlichen Durchgriff des § 35 Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB gar nicht stellte, weil Höhenbegrenzungen in der nachfolgenden Bauleitplanung wirksam vorgenommen worden waren.Diese Voraussetzungen lassen sich nach der Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Urteil vom 21.12.2010 - 12 KN 71/08 -, juris) auf die Festlegungen eines Raumordnungsprogramms übertragen.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.04.2011 - 8 A 320/09
Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und …
- eine diesbezügliche Festsetzung wäre nicht als Regelung i.S.v. § 16 Abs. 2 BauNVO, aber möglicherweise als örtliche Bauvorschrift (§ 86 BauO NRW) zulässig; vgl. Nds. OVG, Urteil vom 21. Dezember 2010 - 12 KN 71/08 -, juris Rn. 30 bis 33 - gemeint ist. - OVG Niedersachsen, 08.03.2012 - 12 LB 244/10
Kein Vertrag über "Feinsteuerung" der Windenergienutzung
Dies betrifft namentlich etwa die Höhenbegrenzungen (BVerwG, Beschluss vom 27.11.2003 - 4 BN 61.03 -, juris; Nds. OVG…, Urteil vom 29.1.2004 - 1 KN 296/02 -, juris Rdn. 52), die Festlegung der Zahl der Windkraftanlagen (BVerwG…, Urteil vom 21.10.2004 - 4 C 3.04 -, BVerwGE 122, 117, juris Rdn. 46) und der Anlagenstandorte (Nds. OVG, Urteil vom 21.12.2010 - 12 KN 71/08 -, juris Rdn. 29) sowie die Bestimmungen betreffend die Errichtung eines runden Trägerturms aus Stahlbeton oder -rohr, die Rotoren mit drei Rotorblättern und den vorzunehmenden Anstrich (vgl. OVG NRW…, Urteil vom 14.4.2011 - 8 A 320/09 -, NWVBl 2011, 468, juris Rdn. 142).
- OVG Niedersachsen, 15.09.2011 - 12 LB 218/08
Prüfprogramm von Bauvorbescheid: Beschränkung möglich!
Darin liegt jedoch eine abschließende, auch den Fall des Klägers ergreifende planerische Regelung (noch) nicht (vgl. schon Senat, Urt. v. 21.12.2010 - 12 KN 71/08 -, BauR 2011, 1140). - OVG Niedersachsen, 04.01.2012 - 12 MN 160/11
Vorläufiger Rechtsschutz gegen Veränderungssperre
Daraus folgt, dass die Bekanntmachung von der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister im Zusammenhang mit der Unterzeichnung im Einzelfall anzustoßen ist (Nds. OVG, Urteil vom 21.12.2010 - 12 KN 71/08 -, BauR 2011, 1140, juris Rdn. 24 m.w.N.). - OVG Niedersachsen, 15.09.2011 - 12 LB 218/11
Bauvorbescheid für eine Windkraftanlage
Darin liegt jedoch eine abschließende, auch den Fall des Klägers ergreifende planerische Regelung (noch) nicht (vgl. schon Senat, Urt. v. 21.12.2010 - 12 KN 71/08 -, BauR 2011, 1140).