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| OVG Niedersachsen, 24.03.2009 - 10 LA 377/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; hier: schulpflichtige Kinder - Schulbesuchsnachweis
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; hier: schulpflichtige Kinder - Schulbesuchsnachweis
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; AufenthG § 104 a S. 1 Nr. 3; AufenthG § 25 Abs. 5; VwGO § 88; EMRK Art. 8
D (A), Berufungszulassungsantrag, ernstliche Zweifel, Aufenthaltserlaubnis, Altfallregelung, Schulbesuch, Erlasslage, Streitgegenstand, Antrag, Auslegung, Aufenthaltszweck, Ausreisehindernis, EMRK, Privatleben, Integration, Duldung - Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Erteilung Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Erteilung Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen: Aufenthaltserlaubnis, humanitäre; Nachweis; Schulbesuch; ne ultra petita
Verfahrensgang
- VG Osnabrück, 25.08.2008 - 5 A 111/08
- OVG Niedersachsen, 24.03.2009 - 10 LA 377/08
Wird zitiert von ... (12)
- VG Aachen, 29.05.2009 - 9 K 44/08
D (A), Aufenthaltserlaubnis, Altfallregelung, Schulbesuch, Schulpflicht, …
So auch: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 24. März 2009 - 10 LA 377/08 -, juris, Rdnr. 17.vgl. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 24. März 2009 - 10 LA 377/08 -, juris.
- OVG Niedersachsen, 14.05.2009 - 8 LB 158/06
Aufenthaltserlaubnis und Befristung der Wirkungen einer Ausweisung
Mit zu berücksichtigen ist auch die Rechtmäßigkeit des bisherigen Aufenthalts (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 24.3.2009 - 10 LA 377/08 -, juris, m. w. N.). - OVG Niedersachsen, 31.10.2012 - 11 ME 275/12
Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG
Erforderlich ist insoweit im Alter des Antragstellers von 27 Jahren und bei einer Einreise im Alter von fünf Jahren eine weitgehend abgeschlossene Integration in die hiesigen Verhältnisse, insbesondere auch hinsichtlich der Schul- und Berufsausbildung, ohne dass es insoweit auf ein "Verschulden" ankommt (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 24.3.2009 - 10 LA 377/08 -, juris, Rn. 19, m. w. N.).
- VG Oldenburg, 14.11.2012 - 11 A 3061/12
Ausreisehindernis aus Art. 8 EMRK
Zwar ist für die Frage der Integration grundsätzlich unbeachtlich, ob der Ausländer die mangelnde Lebensunterhaltssicherung nicht zu vertreten hat (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 24. März 2009 - 10 LA 377/08 - juris Rn. 19 m.w.N.) Vorliegend geht es aber nicht um ein Vertreten-Müssen bzw. Nicht-Vertreten-Müssen, sondern darum, ob aus dem Fehlen eines Arbeitsplatzes unter den Umständen des Einzelfalls auf eine mangelhafte Eingliederung in die deutsche Gesellschaft geschlossen werden kann. - VG Stade, 16.02.2010 - 4 A 52/08
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Umfang und Reichweite der Garantien der EMRK und speziell des Art. 8 Abs. 1 EMRK hat der 10. Senat des Nds. Oberverwaltungsgerichtes in einem Beschluss vom 24. März 2009 (10 LA 377/08) wie folgt zusammengefasst:. - OVG Nordrhein-Westfalen, 01.07.2009 - 18 B 882/09
Abschiebungsandrohung gegenstandslos Schulbesuch
vgl. Senatsbeschlüsse vom 10. Juni 2009 - 18 E 585/09 - und vom 9. Januar 2009 - 18 B 1846/08 - VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 29. Juli 2008 - 11 S 158/08 - OVG Niedersachsen, Beschlüsse vom 24. März 2009 - 10 LA 377/08 - und vom 20. Januar 2009 - 10 ME 442/08 -, InfAuslR 2009, 183. - OVG Sachsen-Anhalt, 02.09.2010 - 2 M 96/10
Geduldeter Aufenthalt im Bundesgebiet oder zumindest Erfüllung der Voraussetzung …
Ob eine solche Fallkonstellation für einen Ausländer in Deutschland vorliegt, hängt zum einen von der Integration des Ausländers in Deutschland, zum anderen aber auch von seiner Möglichkeit zur (Re-)Integration in seinem Heimatland ab (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 24.03.2009 - 10 LA 377/08 -, [...]). - VG Koblenz, 17.08.2009 - 3 K 1150/08
Ausländerrecht, Aufenthaltsrecht
Ein tatsächlicher Schulbesuch kann zudem nur dann angenommen werden, wenn das schulpflichtige Kind während eines Schuljahres allenfalls an einzelnen, wenigen Tagen unentschuldigt dem Schulbetrieb ferngeblieben ist (OVG Lüneburg, Beschluss vom 24. März 2009 - 10 LA 377/08 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 1. Juli 2009 - 18 B 882/09 -, juris; VGH BW, Beschluss vom 29. Juli 2008 - 11 S 158/08 -, juris;… vgl. ferner GK-Aufenthaltsgesetz, Kommentar, Loseblattsammlung, § 104a Rdnr. 35). - OVG Sachsen-Anhalt, 08.11.2010 - 2 O 148/10
Heilbarkeit einer verfrüht, vor Ablauf der Sperrfrist erhobenen …
Ob eine solche Fallkonstellation für einen Ausländer in Deutschland vorliegt, hängt zum einen von der Integration des Ausländers in Deutschland, zum anderen aber auch von seiner Möglichkeit zur (Re-)Integration in seinem Heimatland ab (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 24.03.2009 - 10 LA 377/08 -, [...]). - VG Koblenz, 08.02.2010 - 3 K 206/09
Ausländerrecht, Aufenthaltsgesetz
Ein tatsächlicher Schulbesuch kann zudem nur dann angenommen werden, wenn das schulpflichtige Kind während eines Schuljahres allenfalls an einzelnen, wenigen Tagen unentschuldigt dem Schulbetrieb ferngeblieben ist (OVG Lüneburg, Beschluss vom 24. März 2009 - 10 LA 377/08 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 1. Juli 2009 - 18 B 882/09 -, juris; VGH BW, Beschluss vom 29. Juli 2008 - 11 S 158/07 -, juris;… vgl. ferner GK-Aufenthaltsgesetz, Kommentar, Loseblattsammlung, § 104a Rdnr. 35). - OVG Sachsen-Anhalt, 13.09.2010 - 2 M 132/10
Voraussetzung des Schutzbereiches des Art. 8 Abs. 1 Europäische …
- VG Oldenburg, 26.09.2011 - 11 A 3420/10
Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis nach der Altfallregelung