Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 28.11.2007 - 12 LC 70/07   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Klageänderung; immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid; Denkmalschutz und Windkraftanlagen; erforderliches Fachwissen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Klageänderung; immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid; Denkmalschutz und Windkraftanlagen; erforderliches Fachwissen

  • Clearingstelle EEG

    BauGB/ROG; BImSchG; EEG 2004 § 10
    Windkraftanlagen und entgegenstehende Belange des Denkmalschutzes

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  • clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

    BauGB/ROG; BImSchG; EEG 2004 § 10
    Windkraftanlagen und entgegenstehende Belange des Denkmalschutzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Öffentliches Baurecht - Windkraftanlagen und Belange des Denkmalschutzes

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Denkmalschutz und Windkraftanlagen

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Belange des Denkmalschutzes nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB" von Vizepräsident des OVG a.D. Hans Karsten Schmaltz, original erschienen in: BauR 2009, 761 - 766.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BauR 2009, 784



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Wird zitiert von ... (22)  

  • OVG Niedersachsen, 21.04.2010 - 12 LB 44/09  

    Immissionsschutzrechlicher Vorbescheid Windenergieanlage

    Auch mit Blick auf das gesteigerte Durchsetzungsvermögen derartiger Vorhaben gewährleistet § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB deshalb (nur) ein Mindestmaß an Schutz vor der Beeinträchtigung der genannten Belange (vgl. zum Naturschutz schon: Urt. d. Sen. v. 28.1.2010 - 12 LB 243/07 -, juris; zum Denkmalschutz noch offen: Urt. des Sen. v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 -, BauR 2009, 784).

    Zu dieser Beurteilung ist ebenfalls regelmäßig und vornehmlich das beigeladene Landesamt berufen (vgl. Urt. d. Sen. v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 -, BauR 2009, 784 und v. 12.11.2008 - 12 LC 72/07 -, juris, jeweils m. w. N.; Nds. OVG, Urt. v. 7.2.1996 - 1 L 3301/94 -, a. a. O. und v. 28.05.2002 - 1 LA 2929/01 -, BauR 2002, 1355).

    Beide Fragen - nach dem Denkmalwert des Objekts und nach einer Beeinträchtigung des Baudenkmals - lassen sich sachverständig sinnvollerweise nicht getrennt voneinander beantworten, denn eine fachgerechte Einschätzung kann mit Blick auf die historischen und baugeschichtlichen Hintergründe des zu schützenden Baudenkmals in seiner Epoche fundiert nur abgegeben werden, wenn Rang und Bedeutung des Baudenkmals im Zusammenhang mit den nachteiligen Wirkungen, die von den hinzutretenden baulichen Anlagen ausgehen, gesehen werden (vgl. Urt. d. Sen. v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 -, BauR 2009, 784).

    Ein denkmalrechtlich relevanter Widerspruch und Maßstabsverlust entsteht vielmehr auch dann, wenn infolge der Nähe von Denkmal und störenden Anlagen diese in der Umgebung als Fremdkörper und als unvereinbar mit den Werten empfunden werden, die das Denkmal verkörpert (vgl. Urt. v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 -, BauR 2009, 784).

  • OVG Niedersachsen, 23.08.2012 - 12 LB 170/11  

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für 6 Windkraftanlagen; Nachbarklage

    Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben erfolgt eine fachliche Beratung durch das Landesamt für Denkmalpflege, das als staatliche Denkmalfachbehörde bei der Ausführung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes mitwirkt und dem insbesondere die in § 21 Satz 2 NDSchG aufgeführten Aufgaben obliegen (vgl. dazu Senatsurt. v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 -, DWW 2008, 187).

    Mit der Frage, wann eine Beeinträchtigung der Wirkung des Baudenkmals in seiner Umgebung bzw. der Bezüge zwischen dem Baudenkmal und seiner Umgebung anzunehmen ist, hat sich der Senat bereits in seinem Urteil vom 21. April 2010 (- 12 LB 44/09 -, BauR 2010, 1550, juris Rdn. 58; s. auch bereits Urt. v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 -, NdsVBl 2008, 171, juris Rdn. 56 ff.) befasst und hierzu ausgeführt:.

    Hinsichtlich des zur denkmalschutzrechtlichen Beurteilung erforderlichen Fachwissens kommt es dabei nach der Rechtsprechung des Senats (Urt. v. 1.6.2010 - 12 LB 31/07 -, DVBl 2010, 1039, juris Rdn. 50; Urt. v. 21.4.2010 - 12 LB 44/09 -, BauR 2010, 1550, juris Rdn. 58; s. auch bereits Urt. v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 -, NdsVBl 2008, 171, juris Rdn. 58) auf das Urteil eines sachverständigen Betrachters, dessen Maßstab von einem breiten Kreis von Sachverständigen getragen wird, an.

    Von einer Minderung des Denkmalwerts und der Schutzwürdigkeit des Denkmals kann erst dann ausgegangen werden, wenn etwa Eingriffe in seine Substanz bereits so erheblich sind, dass der Kernbestand des Denkmals angegriffen ist (Nds. OVG, Urt. v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 -, NdsVBl 2008, 171, juris Rdn. 64 m. w. N.).

  • OVG Niedersachsen, 10.01.2008 - 12 LB 22/07  

    Klage einer Gemeinde gegen einen Bauvorbescheid für eine Windkraftanlage und die

    Der erkennende Senat steht diesem Ansatz nicht im Hinblick auf seine europarechtliche Anknüpfung, wohl aber wegen der gewissermaßen unvermittelt angestellten und hinsichtlich der maßgeblichen Gesichtspunkte konturenschwachen Abwägung zurückhaltend gegenüber, da er es für näher liegend erachtet, auch im Rahmen des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB zunächst auf diejenigen konkreten Maßstäbe zurückzugreifen, die in den naturschutzrechtlichen Schutzvorschriften der §§ 39 ff. BNatSchG enthalten sind (§ 29 Abs. 2 BauGB; vgl. ferner Senat, Urteile v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 - und - 12 LC 71/07 -).

    Auch der Denkmalschutz als weiterer in § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB genannter öffentlicher Belang (vgl. dazu: Senat, Urteile v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 - und - 12 LC 71/07 -) steht der Windenergieanlage nicht entgegen.

    Die Vorschrift des § 8 Satz 1 NDSchG (vgl. dazu näher: Senat, Urteile v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 - und - 12 LC 71/07 -) geht in ihrem Gehalt über das allgemeine Verunstaltungsverbot des § 53 NBauO hinaus.

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  • OVG Niedersachsen, 01.06.2010 - 12 LB 31/07  

    Baugenehmigung für Errichtung einer Windenergieanlage

    Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben erfolgt eine fachliche Beratung durch das Landesamt für Denkmalpflege, das als staatliche Denkmalfachbehörde bei der Ausführung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes mitwirkt und dem insbesondere die in § 21 Satz 2 NDSchG aufgeführten Aufgaben obliegen (vgl. dazu Senatsurt. v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 - DWW 2008, 187).

    Hinzutretende bauliche Anlagen müssen sich vielmehr an dem Maßstab messen lassen, den das Denkmal gesetzt hat und dürfen es nicht gleichsam erdrücken, verdrängen, übertönen oder die gebotene Achtung gegenüber den Werten außer Acht lassen, welche dieses Denkmal verkörpert (Nds. OVG, Urt. v. 5.9.1985 - 6 A 54/83 -, OVGE 39, 323; Beschl. v. 14.3.2007, a. a. O.; Urt. v. 28.11.2007, a. a. O.; Wiechert, in: Schmaltz/Wiechert, NDSchG, § 8 Rn. 6).

    Davon ist unberührt, dass es sich bei dem Begriff der "Beeinträchtigung" um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, der der vollen gerichtlichen Kontrolle unterliegt (vgl. nur Urt. d. Sen. v. 28.11.2007, a. a. O.).

  • OVG Niedersachsen, 12.11.2008 - 12 LC 72/07  

    Windkraftanlage: Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid

    a) Durchgreifende und entgegenstehende Belange des Denkmalschutzes (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB) liegen hier auch unter Berücksichtigung der spezifischen landesrechtlichen Denkmalvorschriften nicht vor (vgl. zu dem Prüfungsrahmen im Einzelnen Senat, Urt. v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 - DWW 2008, 187 und - 12 LC 71/07 -).

    Davon ist unberührt, dass es sich bei dem Begriff "Beeinträchtigung" um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, der der vollen gerichtlichen Kontrolle unterliegt (vgl. zum Ganzen Senat, Urt. v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 - DWW 2008, 187).

  • OVG Niedersachsen, 26.03.2009 - 12 KN 11/07  

    Zur Antragsbefugnis eines Plannachbarn im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens

    Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben erfolgt eine fachliche Beratung durch das Landesamt für Denkmalpflege, das als staatliche Denkmalfachbehörde bei der Ausführung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes mitwirkt und dem insbesondere die in § 21 Satz 2 NDSchG aufgeführten Aufgaben obliegen (vgl. dazu Senatsurt. v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 -, DWW 2008, 187 - 193, ferner Urt. v. 12.11.2008 - 12 LC 72/07 -, juris).

    Das zur denkmalschutzrechtlichen Beurteilung erforderliche Fachwissen vermittelt in Niedersachsen vornehmlich das Niedersächsische Landesamt für Denkmalpflege als staatliche Denkmalfachbehörde, dem insbesondere die in § 21 Satz 2 NDSchG aufgeführten Aufgaben obliegen (vgl. dazu Senatsurt. v. 28.11.2007 - 12 LC 70/07 -, DWW 2008, 187-193 m. w. N.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2008 - 2 S 120.07  

    Werbeanlage neben denkmalgeschützter Dorfkirche

    Damit soll gewährleistet werden, dass die jeweilige besondere Wirkung des Baudenkmals, die es als Kunstwerk, als Zeuge der Geschichte oder als bestimmendes städtebauliches Element auf den Betrachter ausübt, nicht geschmälert wird (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 28. November 2007 - 12 LC 70/07 - zitiert nach juris).

    Hinzutretende bauliche Anlagen müssen sich aber an dem Maßstab messen lassen, den das Denkmal gesetzt hat und dürfen es nicht gleichsam erdrücken, verdrängen, übertönen oder die gebotene Achtung gegenüber den Werten außer Acht lassen, welche dieses Denkmal verkörpert (Nds. OVG, Urteil vom 28. November 2007, a.a.O.).

  • VG Sigmaringen, 15.10.2009 - 6 K 3202/08  

    Windkraftanlagen und Denkmalschutz; Umgebungsbereich einer Kulturlandschaft

    Zur näheren inhaltlichen Bestimmung der Reichweite des bundesrechtlichen Denkmalschutzes in § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB wird trotz der Eigenständigkeit des Prüfprogramms in der Sache gleichwohl im Allgemeinen auf die Maßstäbe des Landesrechts verwiesen (vgl. nur Nieders. OVG, Urteil vom 28.11.2007 - 12 LC 70/07 - m.w.N.; kritisch Schmaltz, BauR 2009, 761).

    Das wiederum sei anzunehmen, wenn die besondere künstlerische, geschichtliche oder städtebauliche Bedeutung des Baudenkmals durch das Außenbereichsvorhaben geschmälert werde (Nieders. OVG, Urteil vom 28.11.2007 - 12 LC 70/07 - m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 28.03.2008 - 1 KN 93/07  

    Überplanung von Überschwemmungsgebieten

    Die in Rede stehenden Denkmale haben keine Qualität, wie sie etwa dasjenige ausgezeichnet hat, welches sich nach der Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 28. November 2007 (- 12 LC 70/07 und 71/07 -, V.n.b.) sogar gegen 1200 m bis 1400 m entfernt stehende Windenergieanlagen (allerdings mit Nabenhöhen von 120 m) wehren konnte.
  • OVG Niedersachsen, 10.07.2008 - 12 ME 389/07  

    Windkraftanlagen und Denkmalschutz; Beeinträchtigungsverbot; Denkmalschutz;

    Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben erfolgt eine fachliche Beratung durch das Landesamt für Denkmalpflege, das als staatliche Denkmalfachbehörde bei der Ausführung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes mitwirkt und dem insbesondere die in § 21 Satz 2 NDSchG aufgeführten Aufgaben obliegen (vgl. dazu Senatsurteil vom 28.11.2007 - 12 LC 70/07 -, DWW 2008, 187 - 193).

    Davon ist unberührt, dass es sich bei dem Begriff der "Beeinträchtigung" um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, der der vollen gerichtlichen Kontrolle unterliegt (vgl. dazu Senatsurteil vom 28.11.2007 - 12 LC 70/07 -, a. a. O.).

  • OVG Niedersachsen, 30.06.2009 - 7 KS 186/06  

    Straßenrechtliche Planfeststellung einer Ortsumgehung

  • OVG Niedersachsen, 29.04.2008 - 12 LC 20/07  

    Erteilung eines Bauvorbescheids für eine Windkraftanlage

  • OVG Niedersachsen, 15.05.2009 - 12 LC 51/07  

    Zu den Voraussetzungen einer (Fortsetzungs-)Feststellungsklage nach Erledigung

  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.12.2011 - 2 L 152/06  

    Maßgeblichkeit einer objektiven Wirtschaftlichkeitsberechnung bei der Frage nach

  • VG Berlin, 30.04.2010 - 19 L 24.10  

    Schankwirtschaft contra Wohnbebauung

  • OVG Niedersachsen, 15.09.2011 - 12 LB 218/08  

    Prüfprogramm von Bauvorbescheid: Beschränkung möglich!

  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.06.2011 - 10 N 39.08  

    Immissionsschutz: Prozessuale Folgen von Rechtsänderung

  • VG Lüneburg, 01.11.2010 - 2 B 73/10  

    Instandsetzung eines Denkmals

  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.11.2010 - 1 A 10588/10  

    Anspruch auf Teilhabe an der bestehenden Wasserversorgung sowie unmittelbarer

  • OVG Niedersachsen, 15.09.2011 - 12 LB 218/11  

    Bauvorbescheid für eine Windkraftanlage

  • VG Oldenburg, 11.08.2010 - 4 A 2207/07  

    Keine Mobilfunkstation auf dem Dach eines Baudenkmals

  • VG München, 24.03.2010 - M 9 K 09.3305  

    Öffentlicher Belang des Denkmalschutzes; Sichtbeziehung auf Denkmal; sinnliche

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