OVG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2010

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
OVG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2010 - 19 A 1412/09

openjur.de
Identität Einbürgerung ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal Reiseausweis für Flüchtlinge Wohlwollensgebot
NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
StAG 2005 § 10 Abs. 1; GFK Art. 28, 34
Identität Einbürgerung ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal Reiseausweis für Flüchtlinge Wohlwollensgebot
nds-fluerat.org
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Geklärte Identität als ein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal des § 10 Abs. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz ( StAG ) 2005; Feststellung der Identität ausländischer Flüchtlinge mit vermeintlich kurdischer Volkszugehörigkeit und yezidischen Glauben aus der Türkei

Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Keine Identitätsprüfung bei der Einbürgerung
wkdis.de (Pressemitteilung)
Identität eines Einbürgerungsbewerbers nur im Aufenthaltsrecht zu prüfen
nrw.de (Pressemitteilung)
Identität eines Einbürgerungsbewerbers nur im Aufenthaltsrecht zu prüfen
lto.de (Kurzinformation)
Zweifel an der Identität einer Ausländerin stehen Einbürgerungsanspruch nicht entgegen

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OVG Saarland, 24.02.2011 - 1 A 327/10
Zu den Voraussetzungen der Rücknahme einer EinbürgerungZur Frage, ob …
(OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.8.2010 - 19 A 1412/09 -, InfAuslR 2011, 31 ff.; anders VG Stuttgart, Urteil vom 1.3.2010, juris) Die Klärung der Identität sei nach der gesetzlichen Systematik ausschließlich dem Aufenthaltsrecht zugeordnet.
(OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.8.2010, a.a.O.).