Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2007 - 11 A 1194/02   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Berufungen gegen den Braunkohlentagebau Garzweiler erfolglos

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Berufungen gegen den Braunkohlentagebau Garzweiler erfolglos

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Berufungen gegen den Braunkohlentagebau Garzweiler


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • nrw.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Braunkohlentagebau Garzweiler: mündliche Verhandlung am 21.12.2007

Zeitschriftenfundstellen

  • DVBl 2008, 452
  • DÖV 2008, 520



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2005 - 11 A 1193/02  

    Klagen gegen Tagebau Garzweiler II abgewiesen // Revision beim

    Zur Vermeidung von Wiederholungen nimmt der Senat auf das den Verfahrensbeteiligten bekannte Urteil in der Parallelsache 11 A 1194/02 vom heutigen Tage Bezug, in dem der Senat ausgeführt hat, dass das für den großflächigen Braunkohlentagebau geltende Recht durch ein komplexes, teilweise gestuftes Regelungssystem gekennzeichnet ist, das von planerischen Festlegungen im Landesplanungsgesetz NRW (LPlG), konkretisiert im Braunkohlenplan (vgl. §§ 24, 33 ff. LPlG), über verschiedene bergrechtliche Betriebspläne (§§ 51 ff. BBergG) bis hin zum bergrechtlichen Grundabtretungsverfahren (§§ 77 ff. BBergG) reicht.
  • OVG Sachsen, 26.09.2008 - 4 B 773/06  

    Rahmenbetriebsplan; Drittanfechtung; Planfeststellungsbeschluss; Gewässerausbau;

    Soweit das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in seinem - zwischenzeitlich rechtskräftig gewordenen - Urteil vom 21.12.2007 (DVBl. 2008, 452 ff.) bei der Drittanfechtung eines Rahmenbetriebsplans durch einen Grundstückseigentümer geprüft hat, ob ein großflächiger Braunkohlentagebau vernünftigerweise geboten sei, führt dieser an den Grundsätzen der enteignungsrechtlichen Vorwirkung angelehnte Prüfungsmaßstab zu keinem anderen Ergebnis, weil der Abbau des bergfreien Granulits den Zielen des Bundesberggesetzes entspricht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.08.2009 - 11 A 456/06  

    Rahmenbetriebsplan für das Bergwerk West am linken Niederrhein durch

    Grundlegend BVerwG, Urteil vom 16. März 1989 - 4 C 36.85 -, a. a. O., S. 337; OVG NRW, Urteil vom 21. Dezember 2007 - 11 A 1194/02 -.
  • BVerfG - 1 BvR 3139/08 (anhängig)  
    - das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21. Dezember 2007 - 11 A 1194/02 -,.
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