Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.1996 - 20 A 298/94   

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 18.02.1998 - 6 C 9.97  

    Indizierung, - von jugendgefährdenden Videofilmen;; Abwägung, - der Belange des

    BVerwG 6 C 9.97 OVG 20 A 298/94 .
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2003 - 20 A 5599/98  

    Indizierung von CDs mit sexuellen Darstellungen als "unsittliche Medien"

    Vgl. zu den Kriterien Senatsurteil vom 23. Mai 1996 - 20 A 298/94 -, UA S. 13 m.w.N. Tatsächlich handelt es sich um ohne eigenen Gestaltungswillen aneinandergefügtes Werbematerial in der Art eines elektronischen Kataloges mit allenfalls Informationscharakter.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2001 - 20 A 3635/98  
    Der Roman weist nach allen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entwickelten Ansätzen, vgl. dazu Senatsurteil vom 23. Mai 1996 - 20 A 298/94 -, UA S. 13 m.w.N., Merkmale auf, die ihn eindeutig dem Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG zuordnen: Formal entspricht er den Gattungsanforderungen eines Werktyps, in dessen Form anerkanntermaßen in der Vergangenheit Kunstwerke geschaffen worden sind.
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