OVG Rheinland-Pfalz, 07.12.2006

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
OVG Rheinland-Pfalz, 07.12.2006 - 1 C 10901/06.OVG

Rechtsprechung Rheinland-Pfalz
Bauplanungsrecht, Normenkontrolle
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schutz eines Kulturdenkmals vor optischen Beeinträchtigungen; Verstoß der Festsetzung eines Werbemastes gegen das Anpassungsgebot
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Öffentliches Baurecht - Schutz landschaftsprägender Kulturdenkmäler
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Normenkontrolle, Bebauungsplan, Änderungsbebauungsplan, vereinfachtes Verfahren; Nebenanlage, Einrichtung, untergeordnete Nebenanlage, untergeordnete Einrichtung; Werbung, Werbeanlage, Werbemast, Werbeturm, Werbepylon, Gewerbegebiet, Stätte der Leistung; Raumordnung, Raumordnungsplan, regionaler Raumordnungsplan, Ziel, Anpassung, Anpassungsgebot, Anpassungspflicht; Denkmal, Baudenkmal, Kulturdenkmal, technisches Denkmal, Förderturm, Beeinträchtigung, optische Beeinträchtigung, Fernwirkung, landschaftsprägend

wkdis.de (Pressemitteilung)
Werbemast in der Nähe eines technischen Denkmals unzulässig
Entscheidungssammlung Denkmalrecht , S. 855 (Leitsatz)
(Hinweis: Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format)
anwalt.de (Kurzinformation)
Werbemast: In der Nähe eines technischen Denkmals unzulässig

hoai-gutachter.de , S. 5 (Entscheidungsbesprechung)
Fernwirkung eines Industrie-Denkmals ist schützenswert

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OVG Rheinland-Pfalz, 09.04.2008 - 8 C 11217/07
Widerspruch zwischen Bebauungsplan und Raumordnungsplan
Vielmehr sind die örtlichen Planungsträger an die Ziele als verbindliche Vorgaben strikt gebunden und haben Planungen, die einem geltenden Ziel der Raumordnung widersprechen, zu unterlassen (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 20.8.1992, BVerwGE 90, 329 und juris, Rn. 16;… Beschluss vom 7.2.2005, NVwZ 2005, 584 und juris, Rn. 7; 1. Senat des OVG RP, Urteil vom 7.12.2006, BauR 2007, 665 und juris, Rn. 27 m.w.N.).