Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 12.06.2012 - 8 A 10291/12.OVG   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechung Rheinland-Pfalz

    Baunachbarrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Verwirkung bauordnungsbehördlicher Eingriffsbefugnisse; Zulässigkeit des Gebrauchmachens einer Eingriffsermächtigung bei Schaffung einer "aktiven Duldung" durch die Behörde; Rechtmäßigkeit der Duldung baurechtswidriger Zustände für einen vorübergehenden Zeitraum

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Öffentliches Baurecht - Baugebietswidrige Nutzung: Muss Baubehörde einschreiten?

Zeitschriftenfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 749
  • DÖV 2012, 778
  • ZfBR 2012, 795 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Ansbach, 17.10.2012 - AN 9 K 12.00385  

    Vorlage eines Bauantrags; Nutzungsänderung Gaststätte - Diskothek

    Ein Ermessensfehler kann grundsätzlich dadurch begründet werden, dass sich die Behörde in Widerspruch zu ihrem früheren Verhalten setzt und auf diese Weise das schutzwürdige Interesse des Betroffenen verletzt (vgl. OVG Rheinland-Pfalz vom 12.6.2012 Az. 8 A 10291/12).
  • BVerwG, 06.09.2012 - 4 B 42.12  
    BVerwG 4 B 42.12 VG Neustadt a. d. Weinstraße - 05.12.2011 - AZ: VG 3 K 510/11.NW OVG Rheinland-Pfalz - 12.06.2012 - AZ: OVG 8 A 10291/12.
  • VG Mainz, 11.07.2012 - 3 K 15/12  

    Baurecht

    In diesem Fall verbleibt nur noch die Pflicht zum bauaufsichtlichen Einschreiten zur Beseitigung des baurechtswidrigen Zustands (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. Juni 2012 - 8 A 10291/12.OVG -, juris, Rdnrn. 24, 32).
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