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| OVG Rheinland-Pfalz, 26.01.2012 - 8 A 11081/11.OVG |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Rechtsprechung Rheinland-Pfalz
Abfallbeseitigungsrecht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Verlust der Abfalleigenschaft von in einer Kiesgrube abgelagerten Materialien; Zulässigkeit einer Beseitigungsverfügung gegen einen für eine rechtswidrige Abfallablagerung Verantwortlichen; Adressatenauswahl bei mehreren für eine rechtswidrige Abfallablagerung Verantwortlichen; Verhältnismäßigkeit einer Verfügung zur Entfernung von in einer Kiesgrube abgelagerten Siedlungsabfällen
Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 26.01.2012 - 8 A 11081/11.OVG
- BVerwG, 05.11.2012 - 7 B 25.12
Zeitschriftenfundstellen
- DÖV 2012, 445
Wird zitiert von ... (2)
- VG Karlsruhe, 25.07.2012 - 5 K 3496/10 Da die Kriterien der "objektiven Bezweckung", des "zwangsläufigen Sich-Einstellens einer Gefahr" sowie der "natürlichen Einheit" wegen ihrer Unschärfe nicht immer zweifelsfrei bejaht werden können, wird zur Beurteilung der Frage, wer unmittelbarer Verursacher ist, ergänzend auch die Rechts- und Pflichtwidrigkeit eines Verhaltens geprüft und eine Schadens- und Risikozurechnung aufgrund eines Rechtswidrigkeitsurteils vorgenommen, um im Rahmen einer wertenden Betrachtung zu bestimmen, welche von mehreren ursächlichen Handlungen (ggf. auch) die Gefahrenschwelle überschritten hat und damit die Polizeipflichtigkeit nach sich zieht (vgl. zum ganzen OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 26.01.2012 - 8 A 11081/11 -, juris; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 28.04.2011 - 1 S 1250/11 -, juris; VG Hamburg, Beschl. v. 02.04.2012 -15 E 756/12 -, juris).
- VG Trier, 08.10.2012 - 1 L 1025/12
Der Schluss auf die fehlende Fahreignung im Fall der nicht fristgerechten …
Die allenfalls unvollständige Angabe der Ermächtigungsgrundlage durch den Antragsgegner führt nicht zur Rechtswidrigkeit des Bescheids (vgl. OVG RP, Urteil vom 26. Januar 2012 - 8 A 11081/11 -, DVBl. 2012, 515).