OVG Saarland, 03.02.2011

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
OVG Saarland, 03.02.2011 - 2 A 512/09

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Art. 6 GG; § 25 Abs. 5 AufenthG; § 8 EMRK; Artt. 1 Abs. 1, 28 StlUeK
Angeblich staatenlose Kurden aus Syrien, Aufenthaltserlaubnis; Reiseausweis für Staatenlose; Verletzung der Mitwirkungspflicht
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Angeblich staatenlose Kurden aus Syrien; Aufenthaltserlaubnis; Reiseausweis für Staatenlose; Verletzung der Mitwirkungspflicht
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Dauerhafter Ausschluss der Rückkehr eines Ausländers in die Arabische Republik Syrien bei Erfüllung der Rücknahmevoraussetzungen des deutsch-syrischen Rückführungsabkommens; Einzelfall angeblich staatenloser, nicht bei der Beschaffung eines Reisedokuments mitwirkender und die Klärung ihrer Staatenlosigkeit durch falsche Angaben verhindernder Kurden aus Syrien

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VG Saarlouis, 23.05.2012 - 10 K 755/11
Zur Möglichkeit der Rückkehr eines staatenlosen Kurden aus Syrien in …
So ausdrücklich OVG des Saarlandes, Urteil vom 03.02.2011, 2 A 512/09, und Beschluss vom 08.10.2010, 2 A 447/09; ebenso OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 08.07.2010, 2 LS 278/09, DVBl. 2010, 1060, und vom 11.06.2010, 2 ME 186/10, jeweils zitiert nach juris.