Kurzlink:
Rechtsprechung
| OVG Saarland, 15.02.2012 - 3 A 401/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Art. 7 Abs. 4 GG; § 45 Abs. 1 SGB_VIII; § 7 Abs. 1 PrivSchGSL
Zur Feststellung der Unzuverlässigkeit des Trägers einer Privatschule - Rechtsprechungsdatenbank Saarland
Zur Feststellung der Unzuverlässigkeit des Trägers einer Privatschule
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Möglichkeit der Herleitung einer Unzuverlässigkeit im schulischen Bereich wegen missbräuchlichen Betriebs eines Internats durch einen privaten Schulträger; Entkräftung des Verdachts der Unzuverlässigkeit im Schulbetrieb wegen missbräuchlichen Betriebes eines Internats durch langjährigen ordnungsgemäßen Schulbetrieb; Feststellung der Unzuverlässigkeit des Trägers einer Privatschule
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
In Bezug auf die Feststellung mangelnder Zuverlässigkeit eines Schulträgers gelten hohe Anforderungen
Wird zitiert von ...
- VG Saarlouis, 11.05.2012 - 3 K 231/11
Voraussetzungen für die Erteilung einer Betriebserlaubnis nach § …
Die hiergegen erhobene Klage hatte Erfolg.(VG des Saarlandes, Urteil vom 06.09.2011 - 1 K 15/11 -, LKRZ 2011, 437; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 15.02.2012 - 3 A 401/11 -, juris).