Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 07.11.2003 - 1 D 51/00   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SächsLPlG vom 04.07.1994 § 8 Abs. 5, § 12; SächsLPlG vom 14.12.2001 § 8 Abs. 2, § 24 Abs. 1; ROG § 10

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Braunkohlenplan, Regionalplan, Verfahrensfehler, Abwägung, Planerhaltung




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Sachsen, 07.04.2005 - 1 D 2/03  

    Vorrang- und Eignungsgebiete für Windenergie

    Diese Vorgaben gelten auch für den auf der Grundlage des SächsLPlG a.F. ergangenen Regionalplan (Senat, NK-Urt. v. 26.11.2002, aaO; NK-Urt. v. 7.11.2003 - 1 D 51/00 -, JbSächsOVG 11, 265 [294]).

    In Anlehnung an die Rechtsprechung zur entsprechenden Regelung in § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB ist ein solcher Einfluss anzunehmen, wenn nach den Umständen des Einzelfalles die konkrete Möglichkeit besteht, dass ohne den Mangel die Planung anders ausgefallen wäre (vgl. schon Senat, NK-Urt. v. 7.11.2003 - 1 D 51/00 -, JbSächsOVG 11, 265 [295 f.]).

  • VerfGH Sachsen, 25.11.2005 - 119-VIII-04  

    Gemeinde Heuersdorf scheitert vor dem VerfGH Sachsen

    c) Der Regionale Planungsverband Westsachsen hatte am 18. August 1995 den Braunkohleplan ,,Vereinigtes Schleenhain" als Satzung, die zwischenzeitlich durch Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 12. November 2003 (1 D 51/00; ZfB 2004, 279ff.) wegen formeller und materieller Rechtswidrigkeit für nichtig erklärt wurde, festgestellt.
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