OVG Sachsen, 17.08.2009

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
OVG Sachsen, 17.08.2009 - D 6 A 655/08

Justiz Sachsen
SächsBG § 96 Abs. 1 S. 1; SächsDO § 4 Abs. 1 Nr. 4, § 8, § 69
Entfernung aus dem Dienst; Unterschlagung; Polizeivollzugsbeamter; Zugriffsdelikt; Geringwertigkeit
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SächsBG § 96 Abs. 1 S. 1; SächsDO § 4 Abs. 1 Nr. 4; SächsDO § 8; SächsDO § 69
Entfernung aus dem Dienst wegen endgültigen Verlustes des Vertrauens des Dienstherrn und der Allgemeinheit; Voraussetzungen für das Vorliegen eines vom Bundesverwaltungsgericht unter der Geltung der Bundesdisziplinarordnung speziell zu den Zugriffsdelikten entwickelten sog. anerkannten Milderungsgrundes; Voraussetzungen für eine persönlichkeitsfremde Augenblickstat des Beamten als Milderungsgrund
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Entfernung aus dem Dienst; Unterschlagung; Polizeivollzugsbeamter; Zugriffsdelikt; Geringwertigkeit

lto.de (Kurzinformation)
Wegen Unterschlagung von Verwarngeld gegenüber einem Polizeibeamten ausgesprochene Entfernung aus dem Dienst ist rechtmäßig

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OVG Sachsen, 08.10.2009 - 2 B 423/09
Probebeamter; Dienstvergehen; Entlassung; unrichtige Angaben; Antragsformular
Dieser Milderungsgrund kommt in Betracht, wenn ein Beamter im Zuge einer plötzlich entstandenen besonderen Versuchungssituation einmal und persönlichkeitsfremd gehandelt und dabei ein gewisses Maß an Kopflosigkeit, Unüberlegtheit und Spontanität gezeigt hat (…vgl. etwa BVerwG, Urt. v. 5.5.1998, Buchholz 232 § 54 Abs. 2 BBG Nr. 16; SächsOVG, Urt. v. 17.8.2009 - B 6 A 655/08 -).