Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 25.08.2005 - 1 B 889/04   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 34; BauNVO § 3, § 4; SächsBO § 6, § 62, § 67

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht: Abweichung, Abstandsflächen, Bestandsschutz, Nutzungsänderung, Gebietsart, Begegnungsstätte

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Abweichung, Abstandsflächen, Bestandsschutz, Nutzungsänderung, Gebietsart, Begegnungsstätte

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Ein Bauvorhaben kann von der Einhaltung der Abstandsflächen befreit werden

  • sz-online.de (Pressebericht)

    Jüdisches Zentrum kann gebaut werden - Das Sächsische Oberverwaltungsgericht weist die Klage eines Anwohners ab.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJ 2006, 44
  • DÖV 2006, 528


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Wird zitiert von ... (18)  

  • OVG Sachsen, 28.12.2009 - 1 B 400/09  

    Verwaltungsverfahren - Eigenständigkeit des Verfahrens nach § 80 Abs. 7 …

    Die Ursprungsbaugenehmigung hat dann ab dem Zeitpunkt der Abweichungserteilung die ihr durch die Abweichung gegebene Fassung (vgl. SächsOVG, Urt. v. 28.8.2005, SächsVBl. 2006, 183 = LKV 2006, 471), so dass entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin veränderte Umstände in Gestalt eines geänderten Streitgegenstandes vorliegen.

    Diese sind neben dem Brandschutz jedenfalls der Belang einer ausreichenden gesundheitsrelevanten Belichtung, nicht jedoch mehr die Wahrung des sozialen Wohnfriedens (SächsOVG, Urt. v. 28.8.2005, SächsVBl. 2006, 183 = LKV 2006, 471).

    Auch die Abstandsflächen sind einer Abweichung nach § 67 Abs. 1 SächsBO zugänglich (SächsOVG, Urt. v. 28.8.2005 a.a.O.;… Beschl. v. 8.4.2009 a.a.O., st. Rspr.).

  • OVG Sachsen, 20.10.2005 - 1 BS 251/05  

    Rücksichtnahmegebot wg. Baulinien und Baugrenzen?

    Jedenfalls die Wahrung des sozialen Wohnfriedens gehört nicht mehr zu den Schutzgütern des § 6 SächsBO (SächsOVG, Urt. v. 28.8.2005, 1 B 889/04;… Dammert, in: Dammert u.a., Die neue Sächsische Bauordnung, 2. Aufl., § 6 RdNr. 1).
  • OVG Sachsen, 28.03.2006 - 1 B 335/04  

    Nutzungsänderung: Neuprüfung der Abstandsflächen?

    Mit der Ladung vom 19.1.2006 hat der Senat darauf hingewiesen, dass er mit Urteil vom 28.8.2005 - 1 B 889/04 - zu der nach § 90 Abs. 1 Satz 3 SächsBO maßgeblichen Neufassung des § 6 SächsBO entschieden hat, dass die Wahrung des sozialen Wohnfriedens nicht mehr Schutzzweck dieser Norm ist.

    Diese Auffassung hat der Senat nach der Neufassung des § 6 SächsBO als nicht mehr fortführbar angesehen (Urt. v. 28.8.2005 - 1 B 889/04 - Begegnungsstätte Leipzig).

mehr
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2011 - 2 A 2249/09  

    Anforderungen an die Bestimmtheit einer Baugenehmigung zur Vermeidung eines …

    vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 21. Dezember 2010 - 9 CS 10.2514 -, juris Rn. 15 (zu einer "Kulturscheune", die gerade den Gruppen und Vereinen eines Dorfs als Versammlungs- und Begegnungsstätte und als Probenraum zur Verfügung stehen soll); Sächs. OVG, Urteil vom 28. Mai 2005 - 1 B 889/04 -, BRS 69 Nr. 127 = juris Rn. 44 (zu einem gemeindlichen Begegnungszentrum); OVG Rh.-Pf., Urteil vom 16. April 2003 - 8 A 11903/02 -, BRS 66 Nr. 73 = juris Rn. 29; Stock, in: König/Roeser/Stock, BauNVO, 2. Auflage 2003, § 4 Rn. 49; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Band V, Loseblatt, Stand Dezember 2010, § 4 BauNVO Rn. 86.
  • VG Neustadt, 30.10.2012 - 4 K 553/12  

    Baurecht

    Ungeachtet dessen würde ein möglicher Verstoß gegen § 47 Abs. 1 LBauO nicht zu einer Verletzung der Rechte der Kläger führen, denn die bauordnungsrechtlichen Stellplatzvorschriften sind nicht nachbarschützend (…Lang in: Jeromin/Schmidt/Lang, LBauO RhPf, 3. Auflage 2012, § 47 Rn. 103; vgl. auch OVG Bremen, NVwZ-RR 2003, 549; OVG Sachsen, LKV 2006, 471).
  • OVG Sachsen, 25.03.2009 - 1 B 250/08  

    Aufschiebende Wirkung; Nutzungsänderung; Bestandsschutz; Abstandsflächen; …

    Denn wenn bestehende Gebäude, die die nach dem geltenden Recht einzuhaltende Abstandsflächen nicht wahren, baulich, z.B. durch Aufstockung, Um- und Anbauten verändert werden, ist abstandsflächenrechtlich eine Gesamtbetrachtung des neuen Gebäudes als Einheit vorzunehmen (SächsOVG, Beschl. v. 25.2.1999, JbSächsOVG 7, 111; Urt. v. 28.8.2005 - 1 B 889/04 - m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 08.04.2009 - 1 B 419/08  

    Baugenehmigung; Abweichung; Abstandsflächen; Denkmalschutz; Bestandsschutz; …

    Es ist vielmehr zu dem nicht zu beanstandenden Ergebnis gekommen, dass die Antragsgegnerin die Schutzziele der entsprechenden baurechtlichen Anforderungen und das Ausmaß ihrer Beeinträchtigung fehlerfrei bestimmt, ihnen aber zutreffend die für die Abweichung streitenden Belange gegenübergestellt habe (vgl. in diesem Zusammenhang SächsOVG, Urt. v. 28.8.2005 - 1 B 889/04 -).
  • OVG Sachsen, 20.06.2006 - 1 BS 106/06  
    Sofern sich ein Beschwerdeführer auf mehrere Gründe beruft, müsste er ansonsten von beiden Rechtsmitteln Gebrauch machen, was dem Grundsatz der Prozessökonomie widersprechen würde (vgl. Kopp/Schenke, VwGO, 14. Aufl., § 146 RdNr. 42, vgl. in diesem Zusammenhang auch Urteil des Senats vom 28.8.2005 - 1 B 889/04 -).
  • OVG Sachsen, 16.11.2009 - 1 A 121/09  

    Nachbarrechte im vereinfachten Genehmigungsverfahren

    Die in ein Bauvorhaben einbezogenen bestandsgeschützten Gebäude nebst ihren Abstandsflächen sind insgesamt nur dann neu zu bewerten, wenn die Frage der Einhaltung der Abstandsflächen für ein einheitliches Bauvorhaben insgesamt neu aufgeworfen wird (SächsOVG, Beschl. v. 25.3.2009 - 1 B 250/08; Urt. v. 28.8.2005 -1 B 889/04).
  • VG Gelsenkirchen, 02.08.2011 - 5 L 579/11  

    Offene Bauweise, Doppelhaus, Doppelhaushälfte, Doppelhauscharakter, …

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 8. Dezember 1998 - 10 B 2255/98 -, zit. nach juris (RdNr. 29), und Urteil vom 20. Februar 2006 - 7 A 1358/04 -, juris (RdNr. 43); s. auch Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 28. August 2005 - 1 B 889/04 -, juris (RdNr. 28).
  • VG Karlsruhe, 28.02.2012 - 6 K 1754/10  

    Rastatt-Niederbühl: Klage gegen Nutzung des Gemeindesaals der Pfarrkirche für …

  • OVG Sachsen, 11.05.2010 - 1 A 4/09  

    Baugenehmigung, Allgemeines Wohngebiet, Einfügen, Kinder- und Jugendhaus

  • VG Würzburg, 17.05.2011 - W 4 K 10.886  

    Nachbarklage; Kulturscheune mit Dorfplatz; hinreichende Bestimmtheit der …

  • VG Würzburg, 17.05.2011 - W 4 K 10.916  

    Nachbarklage; Kulturscheune mit Dorfplatz; hinreichende Bestimmtheit der …

  • VG Würzburg, 15.09.2010 - W 4 S 10.915  

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Nachbarrechtsbehelf; Kulturscheune mit …

  • VG Würzburg, 15.09.2010 - W 4 S 10.914  

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Nachbarrechtsbehelf; Kulturscheune mit …

  • VG Würzburg, 15.09.2010 - W 4 S 10.913  

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Nachbarrechtsbehelf; Kulturscheune mit …

  • VG Würzburg, 13.10.2009 - W 4 K 08.1005  

    Baurechtliche Nachbarklage; Dorfgemeinschaftshaus mit Jugendraum, Vereinsraum und …

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