Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 25.08.2010 - 2 A 488/08   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SächsBG § 115 Abs. 1
    Beurteilung, Gesamtnote, arithmetisches Mittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SächsBG § 115 Abs. 1; BLV § 40
    Neuerteilung der dienstlichen Regelbeurteilung eines Beamten auf Probe aufgrund eines Beurteilungsfehlers

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Die Errechnung der Gesamtbeurteilungsnote eines Beamten ist nicht bloß arithmetisch, wenn der Beurteiler die Einzelleistungen vorher überprüft

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Thüringen, 18.03.2011 - 2 EO 471/09  

    Recht der Landesbeamten; Konkurrentenstreitigkeit, Dokumentationspflicht der

    Bei der Bildung des Gesamturteils, das die Einzelbewertungen in einer nochmaligen eigenständigen Wertung zusammenfasst, darf sich der zuständige Beurteiler nicht auf die arithmetische Mittelwertbildung beschränken, sondern er muss die unterschiedliche Bedeutung der Einzelnoten wertend berücksichtigen, indem er diese allgemein oder in Beziehung auf das ausgeübte Amt gewichtet (vgl. OVG Niedersachsen, Urteil vom 22. Juni 2005 - 5 LB 306/04 - Juris; OVG Sachsen, Urteile vom 25. August 2010 - 2 A 488/08 - Juris und vom 14. November 2006 - 2 B 292/06 - SächsVBl 2007, 89).

    Der Notenspielraum von drei Prädikaten zeigt deutlich, dass dem arithmetischen Mittel bei der Bildung des Werturteils die Funktion eines bloßen Anhalts zukommt (vgl. auch zur Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die dienstliche Beurteilung der Beamten im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums des Innern vom 28. Oktober 1998 , die in Nr. 5 Abs. 3 Satz 3 ein Abweichen des Gesamturteils vom arithmetischen Mittel um 0, 5 Punkte zulässt: hierzu OVG Sachsen, Urteile vom 25. August 2010 - 2 A 488/08 - und vom 14. November 2006 - 2 B 292/06 - a. a. O.).

  • OVG Sachsen, 06.07.2011 - 2 A 267/10  

    Regelbeurteilung, Einzelmerkmale, Gesamturteil

    Der erkennende Senat hat mit Urteilen vom 25. August 2010 - 2 A 488/08 -, vom 14. November 2006 - 2 B 413/06 -, vom 20. März 2007 - 2 B 536/06 - und vom 6. Dezember 2007 - 2 B 369/07 - im Einzelnen ausgeführt, dass das in der Dienstvereinbarung vorgesehene, zu bildende Gesamturteil einen Akt der Gesamtwürdigung darstellt und nicht lediglich aus dem arithmetischen Mittel der Einzelnoten errechnet wird.
  • OVG Sachsen, 07.02.2012 - 2 A 288/11  

    Beurteilung, Status, Werturteil, Anhörung

    18 Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Urt. v. 24. November.1994 - 2 C 21.93 - Urt. v. 24. November 2005 - 2 C 34.04 - Urt. v. 13. Mai 1965 - II C 146.62 -, sämtlich zitiert nach juris) und des Senats (vgl. SächsOVG, Urt. v. 27. Juni 2006 - 2 B 455/05 - Urt. v. 24. August 1999 - 2 S 187/99 -, SächsVBl. 2000, 10, 11; Urt. v. 25. August 2010 - 2 A 488/08 -, juris Rn. 17) sind dienstliche Beurteilungen nur beschränkt überprüfbar.
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