Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 30.06.2006 - 1 L 4/06   

Volltextveröffentlichungen

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Zum Schadensersatzanspruch eines Beamten aufgrund Nichtbeförderung

Kurzfassungen/Presse

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Zum Schadensersatzanspruch eines Beamten aufgrund Nichtbeförderung

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (10)  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 09.04.2008 - 1 M 25/08  

    Zur Auswahlentscheidung über die Zulassung zum Aufstieg

    Die unterschiedliche Einstufung der Dienstposten von Bewerbern rechtfertigt nicht, von einem Leistungsvergleich zwischen ihnen abzusehen (so ausdrücklich: BVerwG, Urteil vom 17. August 2005 - Az.: 2 C 36.04 -, zitiert nach juris; OVG LSA Beschluss vom 30. Juni 2006 - Az.: 1 L 4/06 -, nachfolgend BVerwG, Beschluss vom 26. Oktober 2006 - Az.: 2 B 54.06 -, jeweils veröffentlicht bei juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 30.11.2009 - 1 L 41/09  

    Erledigung eines Verwendungsbegehrens eines Beamten und die darauf bezogenen

    Die unterschiedliche Einstufung der Dienstposten von Bewerbern rechtfertigt nicht, von einem Leistungsvergleich zwischen ihnen abzusehen ( so ausdrücklich: BVerwG, Urteil vom 17. August 2005 - Az.: 2 C 36.04 -, zitiert nach [...]; OVG LSA Beschluss vom 30. Juni 2006 - Az.: 1 L 4/06 -, nachfolgend: BVerwG, Beschluss vom 26. Oktober 2006 - Az.: 2 B 54.06 -, jeweils veröffentlicht bei [...] ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.02.2010 - 1 M 36/10  

    Anforderungen an den Leistungsvergleich zwischen Beamten bei der

    Denn aufgrund der Dauer der Innehabung eines bestimmten der Beförderung vorausgehenden Amtes darf davon ausgegangen werden, dass die von einem in diesem Sinne dienstälteren Beamten in einem Amt typischerweise mitgebrachte umfassendere praktische Berufserfahrung für die nunmehr im Beförderungsamt zu erfüllenden Aufgaben im Rahmen der Leistungsbeurteilung berücksichtigt werden können ( vgl. hierzu: OVG LSA, Beschluss vom 30. Juni 2006 - Az.: 1 L 4/06 -, veröffentlicht bei [...] [m.w.N.] ).
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  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.04.2012 - 1 L 30/12  

    Ernennung von Beamten zu Richtern kraft Auftrags als eine Maßnahme eigener Art;

    Denn in Streitigkeiten, die einen Schadensersatzanspruch wegen Nichtbeförderung zum Gegenstand haben, ist bei Beamten im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit ebenso wie in Beförderungsstreitigkeiten für die Festsetzung des Streitwertes § 52 Abs. 5 Satz 2 i.V.m. Satz 1 Nr. 1 GKG maßgebend ( BVerwG, Beschluss vom 11. Februar 2009 - 2 A 7.06 -, www.bundesverwaltungsgericht.de; OVG LSA, Beschluss vom 3. Dezember 2008 - 1 L 135/08 - [m.w.N.]; Beschluss vom 30. Juni 2006 - 1 L 4/06 - [...]).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.11.2006 - 1 M 217/06  

    Zum Bewerbungsverfahrensanspruch bei einem Konkurrentenstreit um das Amt eines

    Es handelt sich vielmehr um Erkenntnisse, die über Eignung, Befähigung und fachliche Leistung des Beurteilten Aufschluss geben (so ausdrücklich: BVerwG, Urteil vom 27. Februar 2003, 27. Februar 2003 - Az.: 2 C 16.02 -, Buchholz 237.6 § 8 NdsLBG Nr. 10; siehe zudem: OVG LSA, Beschluss vom 30. Juni 2006 - Az.: 1 L 4/06 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.01.2012 - 1 L 6/12  

    Übertragung des Amtes eines Leitenden Ministerialrates (Besoldungsgruppe B 3

    Es ist ebenfalls bereits grundlegend geklärt, dass es allein der organisatorischen Gestaltungsfreiheit des Dienstherrn obliegt, zu welchem Zeitpunkt er eine Planstelle besetzt oder ob er den Dienstposten unbesetzt lässt (siehe: BVerwG, Urteil vom 25. April 1996 - 2 C 21.95 -, BVerwGE 101, 112 ; Beschluss vom 23. Oktober 2008 - 2 B 114.07 -, [...]; OVG LSA, Beschluss vom 30. Juni 2006 - 1 L 4/06 -, [...] [m. z. N.]; Beschluss vom 21. April 2009 - 1 L 33/09 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.09.2011 - 1 M 118/11  

    Anwendbare Kriterien und Anforderungen an eine Beförderungsauswahlentscheidung

    Denn aufgrund der Dauer der Innehabung eines bestimmten der Beförderung vorausgehenden Amtes darf davon ausgegangen werden, dass die von einem in diesem Sinne dienstälteren Beamten in einem Amt typischerweise mitgebrachte umfassendere praktische Berufserfahrung für die nunmehr im Beförderungsamt zu erfüllenden Aufgaben im Rahmen der Leistungsbeurteilung berücksichtigt werden können (vgl. hierzu: OVG LSA, Beschluss vom 30. Juni 2006 - 1 L 4/06 -, [...] [m.w.N.]).
  • ArbG Düsseldorf, 28.10.2008 - 10 Ca 4927/08  

    Konkurrentenklage im öffentlichen Dienst Beförderungsentscheidung anhand von

    Die Gewichtung der einzelnen Gesichtspunkte obliegt der - gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren - Beurteilung des Arbeitgebers (vgl. OVG Sachsen-Anhalt v. 30.6.2006 - 1 L 4/06).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.07.2009 - 1 M 52/09  

    Gleichzeitige Entscheidung des Senats in derselben Besetzung über die zu einem

    Ein Grund zur Besorgnis der Befangenheit ist nur dann gegeben, wenn ein Beteiligter die auf objektiv feststellbaren Tatsachen beruhende, subjektiv vernünftigerweise mögliche Besorgnis hat, ein Richter werde in der Sache nicht unparteiisch, unvoreingenommen oder unbefangen entscheiden (vgl. BVerfG, Beschl. v. 04.07.2001 - 1 BvR 730/01 -, NJW 2001, 3533 ; Entscheidung v. 26.01.1971 - 2 BvR 443/69 - BVerfGE 30, 149 ; BVerwG, Urt. v. 05.12.1975 - VI C 129.74 - BVerwGE 50, 38 in std. Rspr.; OVG LSA, Beschl. v. 17.05.2006 - 1 L 4/06 -).
  • VG Hannover, 10.05.2010 - 13 A 2989/09  

    Schadenersatz aus beamtenrechtlicher Fürsorgepflichtverletzung wegen

    Rechtsgrundlage dieses Schadensersatzanspruchs ist das Beamtenverhältnis (BVerwG vom 25.8.1988 - 2 C 51.86, BVerwGE 80, 123; vom 28.5.1998 - 2 C 29.97, BVerwGE 107, 29; vom 1.4.2004 - 2 C 26.03, Buchholz 237.8 § 10 RhPLBG Nr. 1 und vom 17.8.2005 - 2 C 36/04; BayVGH vom 18.7.2005 - 3 ZB 04.1095; s.a. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 30.06.2006 - 1 L 4/06 - sowie VG Ansbach, Urt. v. 07.03.2006 - AN 1 K 00811).
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