Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 29.08.2006 - 2 KO 73/05   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 12; KHG § 1 Abs 1; KHG § 3 Abs 2; KHG § 8 Abs 1 S 1; KHG § 8 Abs 2; ThürKHG § 4 Abs 3; ThürKHG § 4 Abs 4; VwGO § 113 Abs 1 S 4
    Aufnahme in den 4. Thüringer Krankenhausplan (hier: zusätzliche Fachabteilung Kinderheilkunde mit 22 Planbetten); Krankenhaus; Fachgebiet Kinderheilkunde; Krankenhausplan; Planbetten; Verpflichtungsklage; Erledigung; Fortsetzungsfeststellungsklage; Feststellungsinteresse; Auswahlentscheidung; Rechtsanspruch; Bedarfsgerechtigkeit; Bedarfsgeeignetheit; Bedarfsnotwendigkeit; Leistungsfähigkeit; Wirtschaftlichkeit; Bedarfsanalyse; Bedarfsprognose; Einzugsbereich; Versorgungsregion; Beurteilungsermächtigung; Beurteilungsfehler

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Krankenhaus; Fachgebiet Kinderheilkunde; Krankenhausplan; Planbetten; Verpflichtungsklage; Erledigung; Fortsetzungsfeststellungsklage; Feststellungsinteresse; Auswahlentscheidung; Rechtsanspruch; Bedarfsgerechtigkeit; Bedarfsgeeignetheit; Bedarfsnotwendigkeit; Leistungsfähigkeit; Wirtschaftlichkeit; Bedarfsanalyse; Bedarfsprognose; Einzugsbereich; Versorgungsregion; Beurteilungsermächtigung; Beurteilungsfehler

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • VG Frankfurt/Main, 27.08.2007 - 5 E 2356/05  

    Aufnahme einer privaten Spezialklinik in einen Krankenhausplan (hier:

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (vgl. statt vieler, Urteil vom 16.01.1986 - 3 C 37/83 -, in NJW 1986, Seite 1561 und auch zusammenfassend Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 04.03.2004 - 1 BvR 88/00 - in NJW 2004, Seite 1684 ff.), der sich die Kammer anschließt, bestehen trotz des missverständlichen Wortlauts dieser Bestimmungen angesichts der erheblichen wirtschaftlichen und rechtlichen Bedeutung für die Krankenhäuser grundsätzlich Rechtsansprüche auf Aufnahme in den Krankenhausplan durch Feststellungsbescheide (vgl. hierzu auch Urt. des Thür. OVG vom 29.08.2006 - 2 KO 73/05 - in ThürVBl. 2007, Seite 112 ff.).
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