Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 31.03.2003 - 2 KO 497/02   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 137 Abs 1; ThürVerf Art 2; ThürVerf Art 95; ThürKWG § 30 Abs 6; ThürKO § 23 Abs 4 S 1 Nr 1; ThürKO § 28 Abs 3; ThürKO § 28 Abs 4; ThürKO § 29; ThürKO § 38; ThürKO § 47; ThürKO § 48 Abs 1; ThürKO § 48 Abs 3; ThürNGG § 16; ThürKWBG § 1 Abs 2 Nr 4; ThürKWBG § 7 Abs 3 S 1; ThürBG § 5 Abs 2
    Kommunalwahlrecht; Zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit kommunaler Unvereinbarkeitsregelungen im Freistaat Thüringen; Amt; Amtsantrittshindernis; Ausschluss; Beamter; Bürgermeister; ehrenamtlich; Ermächtigung; Gemeinde; hauptamtlich; Hindernis; Ineligibilität; Inkompatibilität; Interessenskonflikt; Mandat; Personalunion; Verfassung; Vertretung; Verwaltung; Verwaltungsgemeinschaft; Vorsitzender; Wahl; Wählbarkeit

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit kommunaler Unvereinbarkeitsregelungen im Freistaat Thüringen

Verfahrensgang

  • VG Gera, 24.10.2001 - 2 K 1744/99
  • OVG Thüringen, 31.03.2003 - 2 KO 497/02

Zeitschriftenfundstellen

  • DVBl 2004, 452 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • OVG Thüringen, 14.10.2003 - 2 KO 495/03  

    Kommunalwahlrecht; Rechtswidrige Unwirksamkeitserklärung einer Wahl zum

    Insbesondere gelten die in Art. 95 Satz 1 ThürVerf geregelten besonderen Wahlrechtsgrundsätze nicht für die Wahl zum Bürgermeister (vgl. eingehend: Urteil des Senats vom 31. März 2003 - 2 KO 497/02 -).
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