Rechtsprechung
   SG Berlin, 06.04.2011 - S 71 KA 701/07   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 85 Abs 4 S 6 SGB 5, § 85 Abs 4 S 7 SGB 5, § 85 Abs 4 S 8 SGB 5, Art 12 GG, Art 20 Abs 3 GG
    Vertragsärztliche Versorgung - Honorarverteilungsmaßstab (HVM) - Honorarverteilungsregelungen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin - keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG vom 17.03.2010 - B 6 KA 43/08 R - Festsetzung von Individualbudgets - kein Verstoß gegen höherrangiges Recht - Honorarverteilungsverträge für eine Übergangszeit - Anpassung des Individualbudgets einer Gemeinschaftspraxis im Rahmen einer Ermessensentscheidung - maßgeblicher Bemessungszeitraum bei Altpraxen




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2011 - L 7 KA 45/08  

    (Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsvertrag ab 1.4.2005 -

    Das Sozialgericht Berlin (S 71 KA 701/07) hat mit Urteil vom 6. April 2011 entschieden, dass die Beklagte über den Honoraranspruch der Klägerin für die Quartale III/06 und IV/06 neu zu entscheiden habe; in seinem Urteil hat das Sozialgericht u.a. ausgeführt, dass die Klägerin ab dem Quartal I/05 so hätte gestellt werden müssen, als hätte Dr. L 92 Prozent des Individualbudgets der ehemaligen Gemeinschaftspraxis Dr. L / Dr. W eingebracht.

    L / W in die Gemeinschaftspraxis mit Dr. P und Dr. S einbrachte, musste er dieses Individualbudget auch bei der Auflösung dieser Gemeinschaftspraxis erhalten (ebenso: SG Berlin, Urteil vom 6. April 2011, S 71 KA 701/07, zitiert nach juris, dort Rdnr. 72, Berufung beim Senat anhängig zu L 7 KA 59/11).

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