Rechtsprechung
   SG Berlin, 10.11.2010 - S 128 AS 33271/10 ER   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 7 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 2, § 7 Abs 3 Nr 3 Buchst c SGB 2, § 9 Abs 1 SGB 2, § 39 Nr 1 SGB 2, § 60 Abs 4 SGB 2
    Arbeitslosengeld II - Hilfebedürftigkeit - vermutete Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft - unzureichende Sachverhaltsaufklärung - Eilrechtsschutz gegen Versagungsbescheide wegen fehlender Mitwirkung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Grundsicherungsträger muss selbst vom Dritten die Vorlage von Dokumenten verlangen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; einstweiliger Rechtsschutz bei Leistungsversagung wegen fehlender Mitwirkung




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Wird zitiert von ...  

  • VGH Baden-Württemberg, 10.11.2011 - 2 S 1684/11  

    Abfallgebühr - Begriff der eigenständigen Wohnung

    Ein gemeinsames Wirtschaften ist in diesen Fällen regelmäßig zu verneinen (vgl. LSG Schlesw.-Holst., Urteil vom 23.1.2008 - L 9 SO 3/07 - juris Rn. 25; SG Berlin, Beschluss vom 10.11.2010 - S 128 AS 33271/10 ER - juris Rn. 30).
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