Rechtsprechung
   SG Bremen, 02.09.2009 - S 23 AS 1526/09 ER   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Empfänger von Grundsicherungsleistungen kann nicht Mittel zum Kauf eines Fernsehers als Ersatz für sein defektes Gerät beanspruchen




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Wird zitiert von ... (3)  

  • SG Bremen, 07.10.2009 - S 23 AS 1829/09  
    Insofern unterscheidet sich der vorliegende Fall auch von der Anschaffung eines Fernsehapparates (hierzu: Be-schluss der 23. Kammer vom 02. September 2009 - S 23 AS 1526/09 ER - http://www.sozialgericht-bremen.de/sixcms/media.php/13/23 AS 1526 09 ER Beschluss 20090902Anonym.pdf ), bei der die Kammer es für zumutbar gehalten hat, dass der Bedarf erst nach einer gewissen Zeit durch Ansparen befriedigt wird.
  • SG Bremen, 10.12.2009 - S 23 AS 2335/09  

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Gewährung eines Darlehens für eine Sehhilfe

    Insofern unterscheidet sich der vorliegende Fall auch von der Anschaffung eines Fernsehapparates (hierzu: Be-schluss der 23. Kammer vom 02. September 2009 - S 23 AS 1526/09 ER - http://www.sozialgericht-bremen.de/sixcms/media.php/13/23 AS 1526 09 ER Beschluss 20090902Anonym.pdf ), bei der die Kammer es für zumutbar gehalten hat, dass der Bedarf erst nach einer gewissen Zeit durch Ansparen befriedigt wird.
  • SG Stuttgart, 10.05.2010 - S 24 AS 3424/09  
    siehe etwa Typ AEG CTV 4800 CRT-Fernseher (38,1 cm) zum Preis von 69, 99 Euro (Neugerät) über die Versandplattform Amazon.de (recherchiert am 10.05.2010, Blatt 22 der SG-Akte); vgl. auch SG Bremen, Beschl. v. 02.09.2009 - S 23 AS 1526/09 ER, juris; SG Frankfurt am Main, Urt. v. 28.05.2009 - S 17 AS 388/06, juris, m. w. N.
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