Rechtsprechung
   SG Düsseldorf, 23.03.2011 - S 17 SO 103/09   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten bei vorhandenem Vermögen aus einem Bestattungsvorsorge-Treuhandvertrag




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Wird zitiert von ...  

  • VG Aachen, 10.04.2012 - 2 K 2100/10  
    Die Frage, bis zu welchem Betrag noch von einer angemessenen Bestattung gesprochen werden kann, wird in der verwaltungs- und sozialgerichtlichen Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet, vgl. dazu etwa Rechtsprechungsnachweise unter Rz. 65 in OVG NRW, Urteil vom 16. November 2009 - 12 A 1363/09 -, juris, und LSG, Beschluss vom 28. März 2011 - L 20 SO 6/11 B ER - (uneinheitliche Rechtsprechung, offen: Durchschnittswerte von Stiftung Warentest), SG Düsseldorf, Urteil vom 23. März 2011 - S 17 SO 103/09 - (doppelter Betrag des örtlich nach § 74 SGB XII vorgesehenen Pauschalbetrages zuzüglich Gebühren und Auslagen), jeweils juris.
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