Rechtsprechung
| SG Dresden, 05.01.2011 - S 18 KR 467/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- IWW
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Berücksichtigung von Ehegatten-Einkommen bei Beitragsbemessung zur freiwilligen Krankenversicherung nach Beitragsverfahrensgrundsätzen rechtmäßig
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Sachsen, 25.01.2012 - L 1 KR 145/11 Dem lässt sich nicht entgegenhalten, dass der GKV-Spitzenverband nach außen durch seinen Vorstand handelt (so aber SG Dresden, Gerichtsbescheid vom 05.01.2011 - S 18 KR 467/10 - juris Rn. 6, das jedoch nicht von autonomem Recht, sondern von Außenrechtsnormen eigener Art ausgeht - Berufung beim Sächsischen LSG anhängig unter dem Az. L 1 KR 27/11).
- LSG Sachsen, 07.11.2011 - L 1 KR 173/10 Dem lässt sich nicht entgegenhalten, dass der GKV-Spitzenverband nach außen durch seinen Vorstand handelt (so aber SG Dresden, Gerichtsbescheid vom 05.01.2011 - S 18 KR 467/10 - juris Rn. 6, das jedoch nicht von autonomem Recht, sondern von Außenrechtsnormen eigener Art ausgeht - Berufung beim Sächsischen LSG anhängig unter dem Az. L 1 KR 27/11).
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