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| SG Freiburg, 27.07.2011 - S 6 SO 6485/09 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
Sozialhilfe - keine Hilfe zur Pflege - Schenkung eines Hausgrundstücks - Belastung mit einem lebenslangen unentgeltlichen Nießbrauch - Vermögenseinsatz - Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers - kein Lauf der 10-Jahres-Frist - Übertragbarkeit der BGH-Rechtsprechung
- Justiz Baden-Württemberg
Sozialhilfe - keine Hilfe zur Pflege - Schenkung eines Hausgrundstücks - Belastung mit einem lebenslangen unentgeltlichen Nießbrauch - Vermögenseinsatz - Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers - kein Lauf der 10-Jahres-Frist - Übertragbarkeit der BGH-Rechtsprechung
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Rückforderung eines verschenkten Hausgrundstücks
- lto.de (Kurzinformation)
Verarmter Schenker nießbrauchsbelasteten Grundstücks muss vor Sozialhilfebezug die Schenkung zurückfordern