Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - minderjähriges Kind als Inhaber eines Sparbuchs - Großmutter als Verfügungsberechtigte - Schenkung unter Auflagen - Einkommensberücksichtigung - Kapitalerträge - keine bereiten Mittel

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bestehenbleiben der Hilfebedürftigkeit eines minderjährigen Leistungsempfängers nach dem Sozialgestzbuch zweites Buch (SGB II) trotz Inhaberschaft eines Sparkontos; Zulässigkeit der Anrechnung von auf dieses Sparkonto zufließenden Kapitalerträgen als Einkommen des ...

 
• ra.de
• Justiz Baden-Württemberg

  § 12 Abs 1 SGB 2, § 525 Abs 1 BGB, § 527 Abs 1 BGB, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2
  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - minderjähriges Kind als Inhaber eines Sparbuchs - Großmutter als Verfügungsberechtigte - Schenkung unter Auflagen - Einkommensberücksichtigung - Kapitalerträge - keine bereiten Mittel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• justiz-bw.de (Pressemitteilung)

  Das von einer Großmutter für ihren Enkel bei dessen Geburt angelegte Sparkonto führt nicht zu einem Wegfall der Hilfebedürftigkeit nach dem SGB II, wenn die Großmutter das Sparbuch nie aus der Hand gegeben hat und die Schenkung unter der Auflage erfolgte, dass der Enkel ...

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Hartz IV: Das Sparbuch der Großmutter

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Sparkonto für Enkel führt nicht zu einem Wegfall der Hilfebedürftigkeit

• Jurion (Kurzinformation)

  Sparkonto lässt Hilfebedürftigkeit eines minderjährigen Leistungsempfängers nicht per se entfallen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Hartz IV: Nicht verfügbares Guthaben auf Sparkonto kann vom Jobcenter nicht zur Deckung des Lebensunterhalts angerechnet werden - Von den Großeltern zur Geburt des Enkels angelegtes Sparkonto steht Hilfeempfänger erst ab dem 25. Lebensjahr zur Verfügung

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Sparkonto für Minderjährigen führt nicht zu einem Wegfall der Hilfebedürftigkeit

Papierfundstellen

• NZS 2015, 119

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• OVG Sachsen, 25.01.2011 - 1 A 715/09

  BAföG, Rückforderung

  Auszug aus SG Karlsruhe, 16.10.2014 - S 13 AS 735/14

  (vgl. OVG Sachsen, Beschluss vom 25.01.2011, 1 A 715/09, Rdnr. 11 nach juris; BGH, Urteil vom 18.01.2005, X ZR 264/02).
• BGH, 18.01.2005 - X ZR 264/02

  Rechte eines Dritten an einem auf seinen Namen angelegten Sparbuch

  Auszug aus SG Karlsruhe, 16.10.2014 - S 13 AS 735/14

  (vgl. OVG Sachsen…, Beschluss vom 25.01.2011, 1 A 715/09, Rdnr. 11 nach juris; BGH, Urteil vom 18.01.2005, X ZR 264/02).
• BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 57/07 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungssumme - Rechtsänderung - Grundsicherung …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 16.10.2014 - S 13 AS 735/14

  (vgl. BSG, Urteil vom 30.09.2008, B 4 AS 57/07 R, nach juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 23.04.2012 - L 9 AS 695/08

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines Sparbuchs …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 16.10.2014 - S 13 AS 735/14

  (vgl. LSG Bremen, Urteil vom 23. April 2012, L 9 AS 695/08, nach juris).