Rechtsprechung
SG Landshut, 25.03.2014 - S 13 AL 68/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung der Bewilligung und die Erstattung von überzahltem Arbeitslosengeld I (Alg I)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Hessen, 21.05.2010 - L 7 AL 108/09
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Beginn - Freistellung von der Arbeitspflicht unter …
Auszug aus SG Landshut, 25.03.2014 - S 13 AL 68/13
Die Bewilligung von Alg I kann nicht losgelöst von einem konkreten Leistungszeitraum erfolgen (in diesem Sinne auch Hessisches Landessozialgericht, Urt. v. 21.05.2010 - L 7 AL 108/09 - Rn. 38 zitiert nach juris).Die mit Urteil vom 08. Oktober 2012 vertretene Rechtsauffassung des Sozialgerichts Landshut, nach der sich die Beklagte im Streit um den Beginn des Bewilligungszeitraums nicht auf Erfüllung berufen kann, wenn sie ausgehend von einem späteren Anspruchsbeginn Alg I in der Zwischenzeit in maximal möglichem Umfang ausgezahlt hat, deckt sich mit der obergerichtlichen Rechtsprechung des Hessischen Landessozialgerichts mit Urteil vom 21. Mai 2010 - L 7 AL 108/09 - zitiert nach juris.
- BSG - B 11 AL 27/10 R (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Arbeitsförderungsrecht
Auszug aus SG Landshut, 25.03.2014 - S 13 AL 68/13
Die gegen dieses Urteil eingelegte Revision zum Bundessozialgericht (Az. B 11 AL 27/10 R) wurde in der öffentlichen Sitzung des 11. Senats des BSG vom 12. Mai 2011 zurückgenommen.