Rechtsprechung
   SG Nürnberg, 24.05.2007 - S 20 AS 465/07 ER   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Leistungsabsenkung des Arbeitslosengeld II nur nach restriktiver Auslegung der Ermächtigungsgrundlage




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Wird zitiert von ...  

  • SG Würzburg, 08.11.2007 - S 15 AS 677/06  
    Der vorliegende Verfügungssatz lässt nicht hinreichend vollständig, klar und unzweideutig erkennen, in welcher Höhe eine Absenkung und Aufhebung der bewilligten Leistung für den genannten Zeitraum erfolgt, wie dies aber gemäß § 33 Abs. 1 SGB X zur inhaltlichen Bestimmtheit des streitgegenständlichen Bescheides erforderlich ist (vgl. hierzu LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.10.2006 - L 8 AS 4922/06 ER-B; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29.06.2007 - L 28 B 889/07 AS ER; Beschluss vom 12.07.2007 - L 28 B 1097/07 AS ER; Beschluss vom 12.10.2007 - L 14 B 1548/07 AS ER mit Verweis auf BSG, Urteil vom 02.06.2004 - B 7 AL 58/03 R; SG Nürnberg, Beschluss vom 24.05.2007 - S 20 AS 465/07 ER; Engelmann in von Wulffen, SGB X, § 33 Rdnr. 3ff.; offen gelassen für § 25 BSHG: VG Bayreuth, Beschluss vom 22.04.2002 - 3 E 02.289).
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