Rechtsprechung
   SG Stade, 05.04.2007 - S 18 AS 107/07   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Schenkung - Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Schenkung - Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers

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Kurzfassungen/Presse (3)

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers als Vermögen im Sinne des SGB II

  • faktenundtipps.de (Kurzinformation)

    ALG II: Vermögen lässt sich nicht durch Schenkung schützen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung des Rückforderungsanspruchs wegen Verarmung des Schenkers als Vermögen




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.04.2011 - L 19 AS 179/10  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    In der Rechtsprechung ist nicht geklärt, ob es sich bei einem Schenkungsrückforderungsanspruch aus § 528 Abs. 1 Satz 1 BGB - also einer Forderung - um Vermögen i.S.v. § 12 SGB II oder Einkommen i.S.v. § 11 SGB II handelt (offengelassen BSG Urteil vom 02.02.2010 - B 8 SO 21/08 R = juris Rn 13 zum SGB XII; bejahend SG Stade Urteil vom 25.04.2007 - S 18 AS 107/07 - Mecke in Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Aufl., § 12 Rn 24; BVerwG Urteil vom 25.06.1992 - 5 C 37/88 = BVerwGE 90, 245: wonach der Anspruch aus § 528 BGB kein Schonvermögen i.S.v. § 88 BSHG darstellt).
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