Rechtsprechung
   StGH Hessen, 13.12.2005 - P.St. 1999   

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

  • AG Königstein/Taunus, 17.11.2004 - 24 C 1106/04
  • AG Königstein/Taunus, 21.12.2004 - 24 C 1106/04
  • StGH Hessen, 13.12.2005 - P.St. 1999



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Wird zitiert von ... (4)  

  • StGH Hessen, 21.01.2009 - P.St. 2187  

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufgehoben

    Art. 3 HV in Verbindung mit dem der Hessischen Verfassung immanenten Rechtsstaatsprinzip garantiert in gleicher Weise wie Art. 103 Abs. 1 GG das Grundrecht auf rechtliches Gehör im gerichtlichen Verfahren (ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes, s. nur Beschluss vom 13.12.2005 - P.St. 1999 -, StAnz. 2006, S. 1097 [1099]).
  • StGH Hessen, 18.04.2012 - P.St. 2336  

    Art 3 Verf He, § 28 Abs 6 StGHG, § 28 Abs 1 StGHG, § 45 Abs 1 StGHG, § 44 Abs 1

    - Vgl. etwa StGH, Beschluss vom 13.12.2005 - P.St. 1999 -, NJOZ 2006, 2558 [2562]; Urteil vom 08.03.2006 - P.St. 1961 -, StAnz.
  • StGH Hessen, 14.07.2010 - P.St. 2276  

    Beschluss über eine Grundrechtsklage zu einem Ausgangsverfahren, in dem

    Deshalb kann die bislang in der Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs noch nicht abschließend geklärte Frage offen bleiben, ob auch die Hessische Verfassung ein Grundrecht auf ein faires Verfahren gewährt (s. StGH, Beschluss vom 13.12.2005 - P.St. 1999 -, StAnz. 2006, S. 1097 [1099]).
  • StGH Hessen, 25.06.2009 - P.St. 2216  

    Beschluss über eine Grundrechtsklage gegen eine Berufungsentscheidung des

    Die bislang in der Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs noch nicht abschließend geklärte Frage, ob auch die Hessische Verfassung ein Grundrecht auf ein faires Verfahren gewährt (s. dazu StGH, Beschluss vom 13.12.2005 - P.St. 1999 -, StAnz. 2006, 1097 [1099]), kann offen bleiben.
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