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   VG Berlin, 10.02.2011 - 10 K 111.09   

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Wird zitiert von ...  

  • VG Berlin, 25.05.2011 - 10 K 207.09  

    § 6 TEHG, § 9 Abs 1 TEHG, § 6 Abs 1 ZuG 2012, § 6 Abs 5 ZuG 2012, §

    Die Zuteilung von Emissionsberechtigungen gemäß § 9 Abs. 1 TEHG erfolgt, wie die Kammer im Urteil vom 10. Februar 2001 (VG 10 K 111.09) erkannt hat, nicht bereits für das Innehaben einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung, sondern für den mit der Abgabeverpflichtung aus § 6 Abs. 1 TEHG einhergehenden Betrieb einer emittierenden Anlage.
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