Rechtsprechung
   VG Braunschweig, 14.05.2004 - 5 B 79/04   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vorläufiger Rechtsschutz in Fällen des § 53 Abs 6 S 1 AuslG 1990

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AsylVfG § 71 Abs. 1; VwVfG § 51; VwGO § 80 Abs. 5; VwGO § 123; AuslG § 53 Abs. 6 S. 1; AuslG § 53 Abs. 6 S. 2; AuslG § 50 Abs. 3 S. 2; GG Art. 19 Abs. 4
    Türkei, Kurden, Folgeantrag, Familienangehörige, Vater, Exilpolitische Betätigung, AMED, Vereine, Sippenhaft, Traumatisierte Flüchtlinge, Psychische Erkrankung, Posttraumatische Belastungsstörung, Fachärztliche Stellungnahmen, Gutachten, Neue Beweismittel, Änderung der Sachlage, Drei-Monats-Frist, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, Medizinische Versorgung, Retraumatisierung, Vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), Zulässigkeit, Einstweilige Anordnung, Wiederaufgreifen des Verfahrens, Ermessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • VG Lüneburg, 09.09.2004 - 1 B 53/04  
    Für ein Wiederaufgreifen gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 VwVfG genügt es im Übrigen, dass im mehrstufigen Wiederaufnahmeverfahren (vgl. dazu VGH Bayern, InfAusIR 1997, 47o m.w.N.; VG Lüneburg, NVwZ-RR 2004, S. 217 [VG Lüneburg 06.10.2003 - 1 B 45/03], VG Lüneburg, InfAusIR 2000, S. 47) eine nachträgliche Änderung der Sachlage (oder Rechtslage) fristgerecht vorgetragen und die vorgetragenen Gründe es - analog § 42 Abs. 2 VwGO - möglich erscheinen lassen, dass ein günstigeres Ergebnis erzielt werden kann (h.M. vgl. Funke-Kaiser, GK-AsylVfG, Loseblattsammlung, Band 2, Std: Sept. 2000, § 71 Rdn. 85 m.w.N.; Renner, a.a.O.. § 71 AsylVfG Rn. 24; VG Lüneburg, NVwZ-RR 2004, 217 [VG Lüneburg 06.10.2003 - 1 B 45/03]; VG Braunschweig, 14.5.2004 - 5 B 79/04 -).
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