Rechtsprechung
   VG Braunschweig, 15.12.2011 - 5 B 184/11   

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mentholzigaretten mit Aromakapsel




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Wird zitiert von ...  

  • VG Braunschweig, 26.09.2012 - 5 A 206/11  

    Gesundheit, Hygiene, Lebens- und Arzneimittel - Kein Erlass einer

    Den am 20.10.2011 von der Klägerin gestellten Antrag, im Wege der einstweiligen Anordnung das Inverkehrbringen von Zigaretten mit einer Aromakapsel vorläufig zu gestatten, hat die erkennende Kammer mit Beschluss vom 15.12.2011 (5 B 184/11) abgelehnt, weil die Klägerin einen Anordnungsgrund (Dringlichkeit) nicht hinreichend dargetan hatte.

    Insoweit wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf den Beschluss der erkennenden Kammer vom 15.12.2011 im Eilverfahren (5 B 184/11 - juris) Bezug genommen.

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