Rechtsprechung
   VG Braunschweig, 30.06.2003 - 8 A 43/02   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Abschiebungshindernis nach § 53 Abs 6 AuslG 1990 bei fehlender Finanzierbarkeit einer notwendigen medizinischen Behandlung im Herkunftsstaat; Sicherstellung der Behandlung (vorerst) durch Maßnahmen der Ausländerbehörde

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AuslG § 53 Abs. 6
    Armenien, Krankheit, Hypertonie, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Medizinische Versorgung, Finanzierbarkeit, Soziale Bindungen, Allgemeine Gefahr, Extreme Gefahrenlage

Zeitschriftenfundstellen

  • NVwZ-RR 2004, 300



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Schleswig-Holstein, 04.09.2007 - 1 LA 21/07  
    Das Verwaltungsgericht hat die Rücknahme gem. § 116 Abs. 1 S. 1 LVwG entscheidungstragend für rechtmäßig erachtet, weil die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage gegen die Zurückstellungsentscheidung der Beklagten vom 10. Dezember 2001 rückwirkend mit dem Eintritt der Unanfechtbarkeit, d. h. in dem Zeitpunkt, als die Klägerin und der Beklagte den Rechtsstreit 8 A 43/02 übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt hatten, mit der Folge entfallen [sei], dass materiell-rechtlich von einer von Anfang an gegebenen vollen Wirksamkeit der Zurückstellungsentscheidung auszugehen sei (S. 10 u. des Urt.-Abdr.).

    Ausgehend von der - durch die Darlegungen im Zulassungsantrag nicht in Frage gestellten Annahme des Verwaltungsgerichts (S. 10 u. d. Urt.-Abdr.), dass nach Abgabe der Erledigungserklärungen im Rechtsstreit 8 A 43/02 der Suspensiveffekt gegen die Zurückstellungsentscheidung vom 10. Dezember 2001 rückwirkend entfallen ist und diese (damit) von Anfang an voll wirksam war, ist der zum 24. Januar 2002 entstandene fiktive Vorbescheid rechtswidrig, weil er gegen die ( nur ) formelle Wirkung des Zurückstellungsbescheides verstieß.

    Das Verwaltungsgericht hat in seiner Urteilsbegründung (S. 10 d. Urt.-Abdr.) entscheidend darauf abgestellt, dass infolge der Hauptsacheerledigung im Klageverfahren VG 8 A 43/02 die Zurückstellungsentscheidung vom 10. Dezember 2001 bestandskräftig und damit von Anfang an wirksam geworden sei.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2005 - 8 A 59/04  

    Türkei, Kurden, Krankheit, Psychische Erkrankung, Cerebrales Anfallsleiden,

    BVerwG, Beschluss vom 29.4.2002 - 1 B 59.02 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 60; Bay. VGH, Beschluss vom 10.10.2000 - 25 B 99.32077 -, juris; VG Schleswig, Urteil vom 29.10.2003 - 14 A 246/02 -, juris; VG Braunschweig, Urteil vom 30.6.2003 - 8 A 43/02 -, juris; VG Berlin, Urteil vom 13.10.2003 - 34 X 87.03 -, juris.
  • VG Braunschweig, 29.09.2004 - 6 A 418/02  

    Sicherstellung der Medikamentenversorgung und Wegfall des Abschiebungsschutzes

    Eine Maßnahme ist insbesondere nicht geeignet, wenn dem Zugriff des Patienten auf die Medikamente in dem von der Verpflichtungserklärung der Behörde umfassten Zeitraum Hindernisse entgegenstehen, die ihm nicht zuzurechnen sind (wie z. B. Einfuhrbeschränkungen, ein absehbares, zum Verlust der Medikamente führendes Fehlverhalten von Grenzbeamten oder die beschränkte Haltbarkeit des Medikaments; vgl. Bayerischer VGH, Beschl. vom 14.02.2002 - 24 CS01.2174 - VG Braunschweig, Urt. vom 30.06.2003 - 8 A 43/02 - und vom 21.05.2002 - 1 A 67/01 - VG Stade, Urt. vom 27.01.2003 - 3 A 1787/01 - VG Göttingen, Urt. vom 05.06.2003 - 2 A 35/03 - VG Oldenburg, Beschl. vom 21.10.2003 - 11 B 3755/03 -).
  • VG Göttingen, 24.08.2004 - 2 A 2145/02  

    Apostasie; Aufenthaltsbefugnis; Ehe; Medikamente, Finanzierung durch Behörde;

    -11 K 3247/02 A; VG Hannover, Urteil vom 18.06.2003 -1 A 3566/00-, jeweils zitiert nach Der Einzelentscheider-Brief 8/03, S. 4 f.; VG Braunschweig, Urteil vom 30.06.2003 -8 A 43/02-; NVwZ-RR 04, 300; VG Göttingen, Urteil vom 05.06.2003 -2 A 35/03-).
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